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Vortrag zur Bewältigung demografischer Herausforderungen bei der Gemeinde St. Georg

Michael Frieser MdB im Pfarrheim St. Georg

Am Samstag, den 14. März 2015 fand der Diözesan-Männertag im Pfarrheim St. Georg Nürnberg statt. Auf Einladung des stellvertretenden Diözesanvorsitzenden und Richter am Landesarbeitsgericht Wolfgang Bär referierte ich zur „Bewältigung demografischer Herausforderungen im Spannungsfeld von Zuwanderung, Flüchtlingswelle und Fachkräftemangel“.

Als Demografiebeauftragter meiner Fraktion spreche ich dieses Thema stets mit klaren Worten an. Wir können demografiebedingte Missstände in vielen Bereichen – Arbeitsmarkt, Infrastruktur, Gesundheitswesen usw. – bemängeln, aber an einer Erkenntnis führt uns dies nicht vorbei: Wir werden zwangsläufig eine ältere Gesellschaft haben und lernen müssen, damit besser umzugehen. Die Frage für uns lautet daher: Tun wir auch genug, um ein höheres Maß an Respekt und Umgang zwischen der älteren und der nachfolgenden Generation zu gewährleisten?

Alle politischen Vorschläge und Konzepte müssen sich aus meiner Sicht an der alles entscheidenden Herausforderung orientieren, dass flexiblere Möglichkeiten für jede und jeden geschaffen werden, sich besser in die Gesellschaft einzubringen. Wer in höherem Alter noch Agilität hat, der sollte diese auch ausleben können. Starre Grenzen und alte Denkmodelle, wie etwa beim Renteneintritt, sind passé. Das gleiche gilt für Arbeitszeitmodelle, Wohnungspolitik, Infrastrukturangebote usw. – ein gelungener Ausgleich zwischen Kindererziehung und Karriere, den gibt es in unserem Alltag wahrlich noch nicht. Wir müssen aber alles dafür tun, dass junge Familien nicht davon abgeschreckt werden, diese Vereinbarkeit trotzdem in Angriff zu nehmen.

Den Gemeindemitgliedern habe ich die durchaus ernüchternden Zahlen im Kontext dargestellt. Bis zum Jahr 2030 könnte das Erwerbspersonenpotential um bis zu 6,5 Millionen schrumpfen. Hinzu kommt noch das sogenannte „negative Wanderungssaldo“ deutscher Staatsangehöriger, d.h. die Auswanderung qualifizierter Arbeitskräfte aus beruflichen oder individuellen Gründen, das sich auf ca. 25.000 Personen pro Jahr beläuft. Als Folgephänomen erleben wir den Fachkräftemangel oder genauer gesagt, die einschlägig bekannten Mangelberufe. Wir müssen uns folglich Gedanken machen, wie wir den Menschen in Deutschland Perspektiven anbieten. Es geht ganz grundlegend darum, die Motive, warum ein bestimmter Berufszweig gewählt wird oder nicht, besser zu erkennen. Deutschland muss auch als Karrierestandort attraktiver werden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür sind ausreichend, eines neuen Zuwanderungsgesetzes bedarf es nicht. Ich habe den Anwesenden beispielsweise von der IHK FOSA berichtet, der Anerkennungsstelle für ausländische Abschlüsse in Nürnberg. Dort existiert enormes Know-How über die Einstufung von Qualifikationen von Fachkräften aus aller Herren Länder. Täglich wird hier auf Grundlage u.a. des Anerkennungsgesetzes von 2012 ein großer Beitrag zur Fachkräftesicherung geleistet. Statt über neue deutsche Gesetze nachzudenken, sollten wir unseren Blickwinkel im Zusammenhang mit der EU-Freizügigkeit vielmehr auf Gesamteuropa richten. Wir brauchen einen funktionierenden europäischen Arbeitsmarkt. Es wäre kontraproduktiv, wenn Deutschland qualifizierte Fachkräfte aus EU-Staaten abwirbt und somit bestehende Wohlstandsgefälle innerhalb Europas noch verschärft.

In der anschließenden Diskussion sorgte das Stichwort Europa zunächst dafür, dass wir uns eine Weile nicht über Demografie, sondern über Griechenland unterhielten. Angesichts der aktuellen Tagesmeldungen ist dies auch verständlich. Ich kann gut nachvollziehen, wie viele Bürger die mangelnde Kooperationsbereitschaft aus Athen verärgert sind. Ich wurde gefragt, warum die „Troika“/Institutionen nicht Maßnahmen vorschreiben, die auch wirken, wie z.B. Besteuerung. Zu meinem Bedauern musste ich darauf antworten, dass all dies bereits akribisch festgeschrieben wurde. Es hapert an der Überprüfbarkeit. Wenn sich ein Land nicht helfen lassen will – so etwas das Ausschlagen des bayerischen Hilfsangebotes, Steuerbeamte zu schicken – dann kann man ihm auch nicht helfen.

Schließlich ging es dann doch noch um Demografie. Warum nicht mehr finanzielle Anreize dafür schaffen, Kinder zu kriegen? Für mich ist entscheidend, dass der Staat die Rahmenbedingungen des Lebens mit Kindern in einer modernen Gesellschaft verbessert. Es geht hier nicht um das Einkassieren von Euros, sondern um viel grundlegendere Fragen. Denn bleiben wir ehrlich: Kinder bekommen wird ein „Draufzahlgeschäft“ bleiben. Warum nicht mehr Ausbildungsplätze für junge Asylbewerber, wenn doch die Fachkräfte fehlen, war die nächste Frage. Meine Antwort: Wir müssen vorsichtig sein, dass wir nicht die Schleusen öffnen und Arbeitssuchende aus aller Welt in den Rechtskreis Asyl ziehen. Angesichts der demografischen Entwicklungen kam es bereits zu großen Kompromissfindungen, da nicht mehr strikt auf dem rechtskräftigen Abschluss eines Verfahrens bestanden wird, bevor Ausbildungen überhaupt begonnen werden können. Diesem gewaltigen Paradigmenwechsel im Vergleich zu früher sollten wir uns dabei schon bewusst sein.

Die Veranstaltung endete mit einem Gottesdienst mit Domvikar Monsignore Wolfang Witzgall in der Kirche der Gemeinde und klang bei anschließendem Abendimbiss aus. Ich bedanke mich bei allen Gemeindemitgliedern für den interessanten Samstagnachmittag!

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