Ausnahmezustand für die Demokratie

Türkei

Nach dem Putsch am Wochenende versicherte die Regierung unter Präsident Erdogan, das Land wieder im Griff zu haben. Dennoch erklärte Erdogan nun den Ausnahmezustand. In Wirklichkeit befindet sich dieses Land bereits seit Monaten in einem Ausnahmezustand. Der Präsident zeigt nun nur noch unverhohlener seine Abkehr von den demokratischen Grundwerten.

Die Massenverhaftungen von Kritikern, die bequemerweise mit dem Putsch gerechtfertigt werden, die Aufforderung, Verdächtige zu melden, das Reiseverbot für Akademiker - all das weckt Erinnerungen an Diktaturen.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Türkei wieder der Demokratie zuwendet und seinen Kurs weg von Europa, wieder korrigiert. Ich sehe derzeit gerade im Hinblick auf unsere eigene innere Sicherheit im Land derzeit keine Möglichkeit für weitere Verhandlungen, etwa zur Visaliberalisierung, mit der Türkei.

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