Vernehmung Bundesinnenminister de Maizière

2. Untersuchungsausschuss, Edathy, Edathy-Untersuchungsausschuss. Thomas Oppermann
Michael Frieser MdB im 2. Untersuchungsausschuss

Die Vernehmung des Bundesministers bestätigte, dass der damalige innenpolitische Sprecher der SPD, Michael Hartmann, eine zentrale Rolle in der Causa Edathy spielte.

 

Weniger als drei Stunden nach den Durchsuchungen bei Edathy konnte Hartmann nicht nur über diese, sondern auch über den Vorwurf Kinderpornographie berichten. De Maizières Aussage wirft die Frage auf, woher Hartmann sein Wissen hatte, denn zu diesem Zeitpunkt gab es noch keine Pressemitteilung zu den Durchsuchungen, geschweige denn zu dem strafrechtlichen Vorwurf. Herr Hartmann ist seit einigen Monaten krankgeschrieben und steht dem Untersuchungsausschuss nicht mehr zur Verfügung, da er sich auf sein Aussageverweigerungsrecht beruft.

Die Befragung deckte auch einen Widerspruch zur einer Aussage des damaligen BKA Präsidenten Ziercke auf. Dieser hatte angegeben, nicht mit dem Minister über den Fall Edathy gesprochen zu haben, obwohl Edathy sehr wohl Gesprächsthema war.

Die Befragung des Büroleiters von Thomas Oppermann ist notwendig, um den Umgang der SPD-Spitze mit brisanten Informationen zu beleuchten. Erfolgte Aussagen und Widersprüche im Zeitablauf nähren den Verdacht, dass Herr Oppermann bereits vor dem 17. Oktober 2013 über die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy informiert gewesen sein könnte.

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