Frieser: Auf Gabriel kein Verlaß

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Im Bundestag

Befragung von SPD-Chef Gabriel wirft Widersprüche auf

In seiner Befragung vor dem Untersuchungsausschuss stellte Bundesminister a. D. Hans-Peter Friedrich klar, dass er davon ausging, dass Herr Sigmar Gabriel als Vizekanzler in spe die Information zu Sebastian Edathy wie versprochen vertraulich behandeln würde. Immerhin hätte Gabriel auch ohne weitere Mitwisser verhindern können, dass ein Konsument von Kinderpornografie Teil der deutschen Regierung wird. Von einem Strafverfahren ging Friedrich aber nicht aus, da ihm mitgeteilt wurde, dass die Bilder nicht strafrechtlich relevant seien.

Dass Gabriel eine ganze Informationskette in Gang setzte, wurde Friedrich erst gewahr, als Thomas Oppermann ihm seine Pressemitteilung am Telefon vorlas. Die Veröffentlichung der Pressemitteilung zu verhindern oder zu beeinflussen versuchte Friedrich nicht. Herr Friedrich steht dazu, dass bekannt wurde, dass er Gabriel informierte, denn er tat es in der besten Absicht. Oppermann hingegen veröffentlichte die Pressemitteilung hauptsächlich im eigenen Interesse. 

Die heutige Befragung von Bundesminister Sigmar Gabriel wirft nicht nur ein schlechtes Licht auf Thomas Oppermann, sondern steht im Widerspruch zu dessen Äußerungen. Gabriel kann sich zwar nicht genau erinnern, wann genau er Oppermann über Edathy informiert hatte. Jedenfalls aber nicht unmittelbar nach der Information durch Hans-Peter Friedrich. Seiner Erinnerung nach war er bereits im Auto auf dem Heimweg, als er Oppermann kontaktierte. Zu dem Zeitpunkt hatte Oppermann aber bereits mit BKA-Chef Jörg Ziercke gesprochen. Das erhärtet den Verdacht,  dass Oppermann nicht auf die Information von Friedrich angewiesen war, da seine guten Kontakte nach Niedersachsen ihn bereits in Kenntnis gesetzt hatten. Galt es diesen Umstand mit der eilig gefertigten Pressemitteilung zu verschleiern? Durch die bereits während der Sitzung veröffentlichten Presseberichte alarmiert, versuchte Gabriel zwar seine Aussagen zu relativieren. Dies gelang ihm aber nicht.

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