Menschenrechtsausschuss setzt sich für Soltani ein

Fall Soltani

Der Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat sich erneut mit dem Fall Abdolfattah Soltani befasst. Bereits 2012 forderte der Menschenrechtsausschuss in einer Resolution die sofortige Freilassung von Abdolfattah Soltanis. Daran knüpfte der Ausschuss auf meinen Antrag mit seiner heutigen Sitzung an. Der Fall Soltani ist von herausragender Bedeutung. Er ist der Fall des Menschenrechtsausschusses und wird von diesem als deutscher Fall betrachtet, für den wir eine besondere Verantwortung haben. Wir haben als Menschenrechtsausschuss heute den Beschluss gefasst, die Bundesregierung aufzufordern, dass der Fall Soltani trotz aller dringlichen aktuellen Themen ganz oben auf der Agenda bleiben muss.

Zusammen mit meiner Nürnberger Kollegin Gabriela Heinrich werde ich in einem persönlichen Gespräch mit dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier darauf dringen, dass er seinen Besuch im Iran dazu nutzt, die ungerechtfertigte Inhaftierung von Herrn Soltani erneut zur Sprache zu bringen. Die heutige Menschenrechtslage des Iran ist nach wie vor entsetzlich. Aber langfristig besteht Hoffnung, da die jungen Iraner sich westlich orientieren. Bereits mit den Parlamentswahlen und vor allem der Neukonstituierung des Expertenrates im Frühjahr nächsten Jahres verbinden Beobachter eine gewisse Hoffnung auf Verbesserung. Bei den kommenden Generationen wird sich die bisherige antiwestliche Haltung und das Unterbinden der Freiheit der Menschen nicht halten können. Auch das Atomabkommen und die mit der Reduzierung der Sanktionen einhergehende wirtschaftliche Stabilität wird die Beziehungen des Iran und seiner Bevölkerung zum Westen auf eine völlig neue Grundlage stellen.

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