Weltweit für Menschenrechte einsetzen

Menschenrechte

Heute wollen wir einmal mehr daran erinnern, dass der Kampf für die Menschenrechte unerlässlich ist und fortgesetzt werden muss. Die Allgemeine Erklärung der Menschrechte, die vor 67 verabschiedet wurde, ist ausdrückliches Bekenntnis der Vereinten Nationen zu den allgemeinen Grundsätzen der Menschrechte. Die Deklaration soll in allen Fragen als Richtschnur und Maßstab aller Formen unseres politischen Handelns dienen. Besonders in diesen Zeiten ist es ein wichtiger Anlass darauf aufmerksam zu machen, dass es zahlreiche Missstände in vielen Ländern der Welt gibt und gravierende Menschenrechtsverletzungen dort zum Tagesgeschehen gehören.

Wir müssen insbesondere auch diejenigen unterstützen, die sich für Menschenrechte anderer einsetzen, oft unter Einschränkung ihrer eigenen Rechte. Dabei denke ich heute, als sein politischer Pate, vor allem auch an den Menschenrechtsanwalt und Träger des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises Abdolfattah Soltani. Er hat sich unermüdlich für andere eingesetzt und wurde 2011 zu 13 Jahren Haft im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran verurteilt. Ein umfassender Menschrechtsschutz muss ohne Ausnahme für alle gelten. Dafür setzen wir uns weltweit ein.

Die Herausforderung der Zukunft wird unter anderem die Bewältigung der Flüchtlingskrise sein und damit einhergehend vor allem die Bekämpfung der Fluchtursachen. Nur wenn die Bedingungen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge verbessert werden, begeben sich Menschen nicht auf den gefährlichen Weg, um Schutz in einem anderen Land zu suchen. Der Schutz und die Durchsetzung der Menschenrechte ist ein zentrales Anliegen der CDU/CSU-Fraktion. Wir sind den Prinzipien der Deklaration der Vereinten Nationen verpflichtet und müssen sie weiterhin wahren und fördern.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am 10. Dezember 1948 die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ als ein grundlegendes Dokument des internationalen Menschenrechtsschutzes angenommen.

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