Aktuelles

07. Oktober & Antisemitismus: Tut Deutschland genug?

Am vergangenen Montag jährte sich der barbarische Anschlag der Terrororganisation Hamas auf Israel zum ersten Mal. Diese Tat bleibt ein ungeheures Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Unsere Solidarität gilt Israel und dem jüdischen Volk. 1200 Israelis verloren ihr...

Die Wirtschaft in der Rezession – Wirtschaftswende statt Wunschdenken

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrer gemeinsamen Konjunkturprognose die Erwartungen an das Wirtschaftswachstum 2024 gesenkt. Wir werden dieses Jahr wahrscheinlich genau wie im letzten Jahr in eine Rezession rutschen. Eine solche Rezession hat...

Konkretes Konzept zur Entlastung des Ehrenamts

In Deutschland engagieren sich rund 30 Millionen Menschen ehrenamtlich in über 600.000 gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Initiativen. Ihr Einsatz ist unverzichtbar für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft und besonders in ländlichen Regionen bildet das...

Der Haushalt 2025 wackelt bedenklich

In der zurückliegenden Sitzungswoche wurde nochmal deutlicher, wie knapp die Bundesregierung den Bundeshaushalt 2025 nicht nur finanziell, sondern auch verfassungsrechtlich auf Kante genäht hat. In der entsprechenden Sachverständigenanhörung am vergangenen Montag...

Neuer Streit zum „Sicherheitspaket“

Bis zur Landtagswahl in Brandenburg hat man die Füße offenbar einigermaßen stillgehalten, seit Anfang der Woche entfalten die Fliehkräfte innerhalb der Ampel ihre Wirkung mit voller Wucht. Eine Folge: Das von der Ampel versprochene Sicherheitspaket als Reaktion auf...

Asylwende: Druck auf die Ampel aufrechterhalten

Deutschland befindet sich in einer anhaltenden schweren Migrationskrise. Seit Anfang 2022 sind, zusätzlich zu knapp 1,2 Millionen Ukrainern aufgrund der Massenzustrom-Richtlinie, mehr als 700.000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Unser Land war und ist im...

Haushalt: Die absurden Zahlenspiele von Christian Lindner

Der Kern der Haushaltswoche, die Generaldebatte, startete am Mittwoch mit einer starken Rede unseres Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt. Er brachte die Leistungsbilanz der Ampel auf den Punkt und fragte: Ist Deutschland heute sicherer als 2021? Ist...

NN-Interview Wahlrecht: „Nürnbergs CSU fürchtet sich nicht“

Nürnberger Nachrichten vom 31.07.2024, Seite 3 WAHLRECHT Interview mit dem Abgeordneten Michael Frieser zur teilweise gescheiterten Reform der Ampel. Harald Baumer Der Nürnberger CSU-Abgeordnete Michael Frieser ist als Fraktionsjustiziar einer der besten Kenner des...

Die Wahlrechtsreform vor dem Verfassungsgericht – Das Urteil – Die Grundmandatsklausel bleibt!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 30.Juli 2024 um 10 Uhr, über das Ampel-Wahlrecht entschieden.

Dafür bin ich nach Karlsruhe gereist. Bereits gestern Abend landete das Urteil des 2. Senats versehentlich auf der Internetseite des Gerichts. Die Abschaffung der Grundmandatsklausel der Ampel-Fraktionen ist verfassungswidrig. Die Verfassungsrichter beseitigen die Gefahr, dass ein ganzes Bundesland nicht mehr durch die Direktmandate vertreten ist. Ein herber Schlag für die Ampel und ihren Angriff auf die Opposition. Der Kappung von Wahlkreismandaten konnte das Gericht leider keinen Riegel vorschieben. Trotz kritischer Fragen der Richter während der Verhandlung werten sie die Änderung nicht als verfassungswidrig.

Zunahme der Gewaltkriminalität: Ursachen und Konsequenzen ehrlich benennen

Der Mord an dem 20-jährigen Philippos T. im Kurpark von Bad Oeynhausen durch einen 18-jährigen Syrer hat Deutschland erschüttert und bewegt. Die grausame und erbarmungslose Tat fügt sich ein in eine Reihe weiterer schwerer Gewaltverbrechen in den letzten Wochen und...

Meine Prioritäten

Wahlkreis

Nürnberg ist meine Heimatstadt. Mein Wahlkreis 245 „Nürnberg-Süd“ erstreckt sich vom südlichen Bereich Nürnbergs bis nach Schwabach.

Innen & Recht

Die Rechtspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Gesellschaftsordnung durch Gesetze und Verordnungen. Die Innenpolitik umfasst die Regelung innerstaatlicher Angelegenheiten.

Kultur

Alle Kulturbelange, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und das breite Themenfeld der Medienpolitik, gehören in das Arbeitsgebiet des Ausschusses für Kultur und Medien.

Demografie

Der demografische Wandel ist eine Herausforderung, die alle Lebensbereiche betrifft. Wir werden älter und weniger.

Social Media

Comments Box SVG iconsUsed for the like, share, comment, and reaction icons
5 Tage her
Michael Frieser

Heute ist der Welttag des Hundes – die perfekte Ausrede, um ein paar Bilder von meiner treuen Begleiterin Alba zu teilen. Sie bringt täglich Freude in mein Leben.
Haben auch Sie einen tierischen Mitbewohner, der Ihr Leben schöner macht? Verraten Sie es uns in de#welttagdeshundesw#worlddogdayd#Hundeliebegday #hundeliebe
... Mehr...Weniger ...

Heute ist der Welttag des Hundes – die perfekte Ausrede, um ein paar Bilder von meiner treuen Begleiterin Alba zu teilen. Sie bringt täglich Freude in mein Leben. 
Haben auch Sie einen tierischen Mitbewohner, der Ihr Leben schöner macht? Verraten Sie es uns in den Kommentaren?

#welttagdeshundes #worlddogday #hundeliebeImage attachmentImage attachment

Auf ein Wort…

Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach
Vorsitzender des CSU- Bezirksverbandes Nürnberg – Fürth –  Schwabach
Justiziar der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bildet sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich im Deutschen Bundestag ein. Ob Förderung der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt einer kommunal-freundlichen Politik oder Investitionen in dringend notwendige Infrastrukturprojekte – mir ist die enge Zusammenarbeit zwischen Kommune und dem Bund zugunsten der Bürgerinnen und Bürger wichtig.

Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Bundestag.

Skip to content