von Michael Frieser | Nov 30, 2015 | Innen und Recht
SPD überstrapaziert Kapazitäten Obwohl die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge unser Land bereits jetzt personell, finanziell und organisatorisch ans Limit bringt, verzögert die SPD die Umsetzung der bereits am 5. November erfolgten Einigung der...
von Michael Frieser | Nov 30, 2015 | Innen und Recht
Rechtssicherheit für Syndikusanwälte wird hergestellt In der kommenden Woche wird der Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte im Deutschen Bundestag verabschiedet und damit die Hauptanliegen der CDU/CSU bezüglich der Haftungsregelung und der...
von Michael Frieser | Nov 27, 2015 | Demografie
Startschuss: Milliardenförderprogramm für den Breitbandausbau Dem Ziel bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung in Deutschland zu erreichen sind wir diese Woche wieder ein gutes Stück näher gekommen. Für den zügigen Ausbau hat das Bundesministerium für...
von Michael Frieser | Nov 27, 2015 | Innen und Recht
Sachleistungen für Flüchtlinge Als ob die Blockade des Asylpaketes II, das dringend benötigte Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise beinhaltet nicht kontraproduktiv genug wäre, sabotieren SPD geführte Länder auch noch die bereits beschlossenen Bestimmungen....
von Michael Frieser | Nov 25, 2015 | Innen und Recht
SPD muss Blockadehaltung beenden Die Verabschiedung des zweiten Asylpaketes verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD einigten sich am 5. November auf ein Paket mit Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.Die beschlossenen...
