von Michael Frieser | Feb 19, 2016 | Innen und Recht
Flüchtlingsfrage bedroht Europa Auf dem heute endenden EU Gipfel wird gegen den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union verhandelt. Die Verhandlungsposition Großbritanniens zeigt, dass die Flüchtlingssituation keinen Raum für weitere Verzögerungen bietet....
von Michael Frieser | Feb 18, 2016 | Innen und Recht
Expertenrunde zur Integrationsvereinbarung Eine hochkarätig besetzte Expertenrunde mit Vertretern des BAMF, der Kommunalverbände und Trägern der Migrationsberatung diskutierte diese Woche auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema...
von Michael Frieser | Feb 17, 2016 | Demografie
Strikte Haushaltsdisziplin ist ohne Alternative Der Bundesfinanzminister hat diese Woche den „Vierten Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen“ vorgestellt. Daraus geht klar hervor, dass es gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels kaum...
von Michael Frieser | Feb 12, 2016 | Innen und Recht
Bargeld muss als Alternative bleiben Die Bundesregierung erwägt ein Verbot von Bargeldzahlungen über 5.000 Euro. Ziel sei es, das organisierte Verbrechen und die Schwarzarbeit besser einzudämmen. Auch würde die Terrorismusfinanzierung dadurch schwieriger. Seit...
von Michael Frieser | Feb 12, 2016 | Wahlkreis
SEMIKRON erhält Fördergelder für Forschungsprojekt Zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Stefan Müller (MdB) besuchte ich SEMIKRON in der Sigmundstraße. Bei einer Betriebsführung gab Harald Jäger, Geschäftsleitung von SEMIKRON, uns einen Einblick...
