von Michael Frieser | Sep 12, 2016 | Innen und Recht
Streit um Obergrenze ist nur Streit um Worte Die CSU ist die einzige Partei, die mit einer Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge klar ausspricht, was sich sonst niemand traut. Wenn die SPD auf die begrenzte Integrationsfähigkeit unseres Landes verweist,...
von Michael Frieser | Sep 7, 2016 | Innen und Recht
Wohnungen statt Wahlkampf Die SPD-Bundestagsfraktion beschloss auf ihrer Klausur diesen Monat ein Papier zum Mietrecht. Wahlkampfgetöse hat noch nie Probleme gelöst. Daran ändert auch ein Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zum Mietrecht nichts. Das Papier erweckt...
von Michael Frieser | Sep 6, 2016 | Innen und Recht
Investitionen für mehr Sicherheit In dieser Woche debattiert der Bundestag den Haushaltsplan der Bundesregierung für 2017. Der Gesamtaushalt für 2017 beträgt rund 329 Milliarden Euro. Das sind 11,8 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Die Mehrausgaben sind dank...
von Michael Frieser | Sep 5, 2016 | Innen und Recht
Protest allein löst keine Probleme Die Ergebnisse der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sind ein klares Signal des Protestes der Wähler. Hier ging es offenbar nicht um Landes- sondern um Bundespolitik. In Mecklenburg-Vorpommern leben weitaus weniger...
von Michael Frieser | Sep 2, 2016 | Innen und Recht
Kinder sollen spielen nicht heiraten Es ist wichtig und richtig, dass wir uns mit der Problematik befassen und zu Lösungen kommen, die das Wohl der Kinder voranstellt. Ehen, die im Ausland formal legal geschlossen wurden, dürfen hier nicht pauschal anerkannt werden....
