von Michael Frieser | Jan 17, 2017 | Innen und Recht
NPD zu bedeutungslos um sie zu verbieten Das Bundesverfassungsgericht hat mit heutigem Urteil ein NPD-Verbot abgelehnt. Die Urteilsbegründung bestätigt die richtige Entscheidung der Bundesregierung und des Bundestages, sich einem Verbotsverfahren nicht anzuschließen....
von Michael Frieser | Jan 16, 2017 | Wahlkreis
Nürnberger Antworten auf Salafismus Angesichts einer steigenden Bedrohungslage in Deutschland durch islamistische Gewalttäter und deren häufigen Verbindungen in die salafistische Szene ist neben der Überwachung von Gefährdern besonders die Prävention sehr wichtig....
von Michael Frieser | Jan 12, 2017 | Wahlkreis
Sicherheit als Fundament für den Rechtsstaat Der Bürger hat ein Recht darauf, dass der Staat für Sicherheit sorgt. Auf Einladung der drei Nürnberger CSU-Ortsverbände Altstadt, Maxfeld-Schoppershof und St. Johannis sprach ich in der Großen Kaiserstube im Bratwurst...
von Michael Frieser | Jan 12, 2017 | Innen und Recht
Wechsel an der Spitze des BAMF Heute erfolgte im Beisein von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière die Übergabe der Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Frank-Jürgen Weise an Jutta Cordt in Nürnberg, dem Sitz der Behörde. Frank-Jürgen...
