von Michael Frieser | Jan 21, 2018 | Wahlkreis
Neujahrsempfänge im Nürnberger Süden Beim traditionellen Neujahrsempfang der CSU Langwasser im Arvena Park Hotel besuchte uns diesmal Rainer Wendt von der Deutschen Polizeigewerkschaft. Im Fokus: Die innere Sicherheit. Sein Credo: “Politik nicht aus...
von Michael Frieser | Jan 19, 2018 | Innen und Recht
Familiennachzug weiter aussetzen Diese Woche haben wir den Gesetzentwurf zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten beraten. Er sieht vor, dass der Familiennachzug in einem ersten Schritt weiterhin ausgesetzt bleibt. In einem zweiten Schritt werden wir bis...
von Michael Frieser | Jan 16, 2018 | Demografie
Bevölkerungswachstum 2017 Die Bevölkerung ist im Jahr 2017 voraussichtlich auf mindestens 82,8 Millionen Menschen gewachsen. Dies teilte das Statistische Bundesamt mit. Ende 2016 lebten in Deutschland 82,5 Millionen Menschen und damit 346.000 Menschen (+0,4%) mehr als...
von Michael Frieser | Jan 11, 2018 | Innen und Recht
Klare Kante gegen Paralleljustiz Der Bundesgerichtshof hat heute die Freisprüche des Landgerichts Wuppertal in Sachen „Sharia-Police“ aufgehoben. Ich begrüße es, dass der Bundesgerichtshof die Freisprüche im Strafverfahren gegen die selbsternannte „Sharia-Police“...
von Michael Frieser | Jan 2, 2018 | Innen und Recht
Ehrlichkeit muss überprüfbar sein! Die CSU fordert eine medizinische Altersüberprüfung. Kritik kommt vom Präsidenten der Bundesärztekammer Frank Ulrich Montgomery, der darin „einen Eingriff in das Menschenwohl“ sieht. Wer Deutschland gegenüber einen Anspruch auf...
