von Michael Frieser | Apr 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Allen Beteuerungen aus FDP und SPD zum Trotz: Das Verbot von Öl- und Gasheizungen soll bereits ab 01. Januar 2024 kommen. Das Ampel-Kabinett hat den Entwurf aus dem Ministerium von Robert Habeck, das inzwischen durchgängig mit grünen Lobbyisten besetzt ist, einstimmig...
von Michael Frieser | Apr 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am 12. April 2023 hat die Ampel ihr Konzept zur Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Diese Pläne sind ein frontaler Angriff auf den Kinder- und Jugendschutz. Wer staatlich kontrollierte „Cannabis Clubs“ einrichten will und Modellprojekte zum kommerziellen Anbau und...
von Michael Frieser | Apr 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Das Agieren Hamburgs unter der Verantwortung des damaligen Ersten Bürgermeisters, späteren Bundesfinanzministers und jetzigen Bundeskanzlers Olaf Scholz in der Steueraffäre M.M.Warburg & CO Bank wirft schwerwiegende Fragen auf, die in einem Untersuchungsausschuss...
von Michael Frieser | Apr 21, 2023 | Allgemein, Bundestag
Der vergangene Samstag war ein schwarzer Tag. Den drei noch laufenden Kernkraftwerken in Deutschland den Stecker zu ziehen, ist und bleibt falsch. Die Ampel trägt die Verantwortung für Versorgungsrisiken und möglicherweise weiter ausufernde Strompreise im kommenden...
