Kulturhaushalt steigt: davon profitiert auch Nürnberg

Als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien freue ich mich, dass die Ausgaben für Kultur in den kommenden Jahren um über 370 Mio. Euro gesteigert werden. Für das Haushaltsjahr 2018 ergibt sich ein Aufwuchs der Mittel um mehr als 100 Mio. Euro und eine Erhöhung des Kultur-Etats auf gut 1,6 Mrd. Euro. Zusätzliche Mittel sind unter anderem für ein weiteres Denkmalschutz- Sonderprogramm und zur Sanierung und Modernisierung von Orgeln in Höhe von 30 Mio. Euro vorgesehen. Mit einer weiteren Erhöhung von 7 Mio. Euro auf insgesamt 325 Mio. Euro wird die Deutsche Welle unterstützt.

Der ländliche Raum soll mit einem Zukunftsprogramm Kino gestärkt werden. Damit wird der Kulturort Kino auch außerhalb von Großstädten erhalten bleiben. Zudem soll die Wettbewerbsfähigkeit des Film- und Kinostandortes Deutschland gesichert werden, das ist für uns Kulturpolitiker der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag. Die Auseinandersetzung mit dem kolonialen Erbe in den Museen und Sammlungen wird ein Schwerpunkt sein, als Teil der Erinnerungspolitik. Mit Blick auf die Digitalisierung wird die Bedeutung der Kunstfreiheit und der Schutz des geistigen Eigentums verdeutlicht. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD würdigt viele gute kulturpolitische Vorhaben. Für den Wert der Kultur ist der Anstieg des Haushalts ein herausragendes Zeichen.

In der Kultur- und Medienpolitik geht es darum, den Nährboden demokratischer Verständigung zu pflegen: die Freiheit der Kunst, die Lebendigkeit der Kultureinrichtungen, die Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien zu sichern. Der Kultur- und Medienpolitik kommt eine immense Bedeutung für die Demokratie und Verständigung zu.

 

Reichsparteitagsgelände in Nürnberg

Besonders freue ich mich, dass im Haushalt 2018 das Reichsparteitagsgelände in Nürnberg berücksichtigt wird und mit 42 Millionen Euro gefördert wird. Die Bundesmittel werden zur Erhaltung der Zeppelintribüne und des Zeppelinfeldes auf dem Reichsparteitagsgelände zur Verfügung gestellt.

Endlich wird der Bund nach langem Werben seiner Verantwortung zum Erhalt dieses historischen Zeugnisses als Mahn- und Erinnerungsort gerecht. Dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg kommt eine wesentliche Funktion für die Geschichtskultur in Deutschland zu, die gemeinsam mit Bund und dem Freistaat Bayern  erhalten und genutzt werden sollte. Angesichts der enormen Wissensdefizite bei Jugendlichen über die beiden deutschen Diktaturen im 20. Jahrhundert ist es wichtig, wirksame Mittel für eine bessere Wissensvermittlung zu nutzen. Der Geschichtskultur kann das Gelände nur dienen, wenn es vor dem Zerfall bewahrt wird. Das gesamte ehemalige Reichsparteitagsgelände ist auch als Lernort zu begreifen und zu benutzen, denn die Zeppelintribüne und das Zeppelinfeld können nicht nur in den Blick genommen werden, sondern sind auch begehbar.

Mit der Förderung bekennt der Bund, dass er ebenso wie die Stadt Nürnberg und der Freistaat Bayern den zukünftigen Generationen die Verwendung dieses außergewöhnlichen Reliktes offen halten möchte.

Der jahrelange Einsatz, den Bund zur Kostenbeteiligung zu verpflichten hat sich gelohnt. Die Zuwendung mit Bundesmitteln ist konsequent, denn damit wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Gedenk- und Verantwortungskultur geleistet. Zusammen mit der Stadt Nürnberg und Freistaat Bayern sind die Konzepte nun zügig umzusetzen.

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