von Michael Frieser | März 28, 2025 | Allgemein, Bundestag
Am vergangenen Dienstag ist unser neu gewähltes Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Damit beginnt eine neue Legislaturperiode und eine Phase der politischen Neuordnung in herausfordernden Zeiten. Der 21. Deutsche Bundestag ist mit 630 Abgeordneten...
von Michael Frieser | März 21, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nach dem Bundestag am vergangenen Dienstag hat heute auch der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zugestimmt, die umfassende Investitionen in unsere Verteidigungsfähigkeit und Infrastruktur ermöglicht. Als Union haben wir uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, mit...
von Michael Frieser | Jan. 31, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Rot-Grün hat sich heute dem demokratischen Verfahren verweigert. Sie hatten keinerlei Bereitschaft über Inhalte zu reden. Rot-Grün hat die Handlungsfähigkeit der demokratischen Mitte mutwillig sabotiert, um der Union und der FDP zu schaden. Die damit einhergehende...
von Michael Frieser | Jan. 31, 2025 | Allgemein, Bundestag
Deutschland ist in einer schweren Wirtschaftskrise. Das Bruttoinlandsprodukt ist das zweite Jahr in Folge gesunken. Die Insolvenzzahlen steigen. Es sind so viele Menschen arbeitslos, wie seit fast zehn Jahren nicht mehr – trotz der demographischen Entwicklung. Laufend...
von Michael Frieser | Jan. 29, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten, 29. Januar 2025, Seite 3 Politisches Gezerre um einen Aufsteiger Parteien | Soll die AfD nun verboten werden oder nicht? Ein SPD- und ein CSU-Parlamentarier aus der Region begründen ihre Position im Interview. Von Harald Baumer BERLIN/NÜRNBERG...