von Michael Frieser | Juni 14, 2024 | Allgemein, Innen und Recht
Die Ampel-Regierung ist wie immer mit angezogener Handbremse unterwegs, wenn es um die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und die Stärkung der Bundeswehr geht. Was es braucht, ist ein Masterplan für die Einführung der Wehrpflicht aus dem hervorgeht, wann und wie...
von Michael Frieser | Juni 14, 2024 | Allgemein, Bundestag
Am Dienstag besuchte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Bundestag im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an der internationalen Wiederaufbaukonferenz für sein Land in Berlin. Diese Konferenz blickt voraus auf die Zeit nach einem Ende des russischen...
von Michael Frieser | Juni 7, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der grausame, mutmaßlich islamistisch motivierte Terroranschlag in Mannheim und der Mord an dem jungen Polizisten Rouven L. schockieren Deutschland und machen mich tief betroffen. Ich möchte mich bei den Polizistinnen und Polizisten in unserem Land bedanken, die...
von Michael Frieser | Juni 7, 2024 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Das dramatische Hochwasser in Bayern und Baden-Württemberg in der zurückliegenden Woche hat die wirtschaftliche Existenz zahlreicher Menschen zerstört. Fünf Menschen haben ihr Leben verloren. Obwohl der Regen seit Dienstag nachgelassen hat, ist die Lage insbesondere...
von Michael Frieser | Juni 7, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine führten im Jahr 2022 zu einer Energiekrise. Anfang März 2022 veröffentlichten die federführenden Bundesministerien der Minister Habeck und Lemke einen „Prüfvermerk“, in welchem ein Weiterbetrieb der...
