BPA-Gruppe auf Informationsfahrt in Berlin
Ganz besonderer Dank gebührt meinem guten Freund und politischen Weggefährten Lutz Quester, der extra aus Nürnberg angereist kam, um die Gruppe als Zeitzeuge durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis in Berlin-Höhenschönhausen zu führen. Die Schilderung seiner persönlichen Geschichte und seiner Erlebnisse war höchst eindrucksvoll und kann durch keinen Dokumentarfilm, keine Ausstellung und auch keinen anderen Guide ersetzt werden. Vor dem Hintergrund des Einheitsjubiläums betonte Lutz mehrmals die Kraft und den Optimismus der West- und Ostdeutschen, die am Ende trotz aller Verletzungen und Demütigungen ein friedliches Zusammenfinden des deutschen Volkes möglich machten. Eine Mahnung und eine Botschaft, die an diesem belasteten Ort ganz besonderen Widerhall fanden.
Bei einem Besuch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVi) bekamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Informationsfahrt einen Vortrag zum Themenkomplex Breitbandausbau und Digitalisierung. Die Bereitstellung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur für Bürger und Unternehmen liegt in der Verantwortung des BMVi, wobei viele weitere Handlungsfelder der Digitalen Agenda der Bundesregierung auch in Abstimmung mit dem Wirtschafts- und dem Innenministerium erfolgen. Das Zusammenspiel dieser drei Ministerien wurde anschaulich dargestellt.
Mir ist es ganz wichtig, dass Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht wird, wie die Zusammenarbeit unser politischen Institutionen auf allen Ebenen funktioniert. Was in Berlin beschlossen wird, muss dann aber auch von den Ländern tatkräftig umgesetzt werden. Dass es bei uns in Bayern mit dem „schnellen Internet“ so schleunig vorangeht ist nicht zuletzt auch ein großes Verdienst der CSU-geführten bayerischen Staatsregierung und ihrem Finanz- und Heimatminister Markus Söder. Schließlich investiert der Freistaat mehr Geld in den Breitbandausbau als alle anderen Bundesländer zusammengenommen.
Nach einer Stadtrundfahrt folgten ein spannender Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals und ein Besuch der Reichstagskuppel. Zum Abschluss gab ein Referent der Bundeszentrale für politische Bildung der Gruppe einen packenden Vortrag über die Geschichte Berlins; von den Anfängen als Außenposten im Brandenburger Sumpfgebiet über den Aufstieg zur kurfürstlichen Residenzstadt hin zu den modernen Subkulturen in den Kiezen der heutigen Weltstadt.
Ich hoffe, dass dieser Besuch den Teilnehmerinnen und Teilnehmern noch lange positiv in Erinnerung bleibt und freue mich bereits auf die nächste Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis!
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