Meine politische Arbeit im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bilden sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich seit 2009 im Deutschen Bundestag ein.

Als Justiziar der CDU/CSU –Bundestagsfraktion bin ich mit der Wahrnehmung der Rechte der Abgeordneten und der Verfassung des Parlaments betraut. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz befasse ich mich als ordentliches Mitglied mit den Rechtsregeln, die alle Bürger betreffen.

Da mich Kulturpolitik schon länger beschäftigt, freue ich mich, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien zu sein. Meine kulturpolitische Erfahrung, die ich 13 Jahre als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion im Nürnberger Stadtrat gesammelt habe, werde ich im Kulturausschuss einbringen. Mir ist wichtig, dass kulturelle Struktur vor Ort erhalten bleibt, dafür möchte ich Brücken bauen und mich einsetzen.

Auch im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung bin ich ordentliches Mitglied und somit für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes und die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung zuständig. Zuständig ist der Ausschuss auch für Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl und die Immunität der Abgeordneten.

Als Demografiebeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen vorausblickenden Umgang mit den Folgen des demografischen Wandels ein.

Ich lege Wert darauf zuzuhören, zu erklären, zu diskutieren und dabei nicht die schnellste, sondern die beste Lösung zu finden. Um Politik zu gestalten braucht es Herz und Verstand. Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Deutschen Bundestag.

Neues aus dem Bundestag:

Positionspapier zu Deutscher Einheit und SED-Opfern

Vor 30 Jahren brachten die Deutschen in der DDR die Mauer zum Einsturz. Damit endete die bittere Teilung unseres Landes.

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Kultur bietet eine geistige Heimat

Chöre, Museen und Theater im ländlichen Raum stiften Identität und Heimat in einer sich schnell verändernden Welt. Sie schaffen lokale und soziale Verbundenheit.

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Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche

Die Debatte um den § 219 a StGB – das wird nach zwei Anhörungen, Redebeiträgen und unzähligen Meinungsäußerungen von Gegnern desselben klar- wird nicht geführt, weil die Gegner Sorge um die Informationsfreiheit von Frauen oder gar die Berufsausübungsfreiheit von Ärzten haben. Beides ist, insbesondere nach der Kompromissfindung zum § 219 a STGB nicht in Gefahr.

 

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Gastbeitrag F.A.Z.: Die Erststimme - Scharnier zwischen Region und Hauptstadt

Wie durch eine Reform des Wahlrechts die Verbindung zum Bürger gestärkt und eine Aufblähung des Bundestages verhindert werden kann..

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Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen

Die CSU im Deutschen Bundestag steht für den nachhaltigen Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie.

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Pakt für den Rechtsstaat

15.000 neue Stellen bei der Polizei, 2.000 zusätzliche Stellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, schnellere Verfahren und besserer Opferschutz. 

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Wir stärken Kultur in ländlichen Räumen

Durch den demographischen Wandel sind die Lebensverhältnisse in einzelnen Regionen Deutschlands sehr unterschiedlich.

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Wer sein Gastrecht missbraucht, muss Konsequenzen spüren!

Nach den Übergriffen im oberpfälzischen Amberg, wo am Wochenende junge Asylbewerber grundlos Passanten angegriffen und zwölf Menschen verletzt haben sollen, wird erneut über einen schärferen Umgang mit straffälligen Flüchtlingen diskutiert.

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Eröffnung der James-Simon-Galerie auf der Museumsinsel

Der Bau des zentralen Empfangsgebäudes der Museumsinsel ist fertig: Heute wurde der Schlüssel feierlich an die Nutzer, die Staatlichen Museen zu Berlin, überreicht. 

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Kommentar zu AKK

Offener Brief zum Kommentar in der Nürnberger Zeitung vom 08.12.2018

 

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