Meine politische Arbeit im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bilden sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich seit 2009 im Deutschen Bundestag ein.

Als Justiziar der CDU/CSU –Bundestagsfraktion bin ich mit der Wahrnehmung der Rechte der Abgeordneten und der Verfassung des Parlaments betraut. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz befasse ich mich als ordentliches Mitglied mit den Rechtsregeln, die alle Bürger betreffen.

Da mich Kulturpolitik schon länger beschäftigt, freue ich mich, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien zu sein. Meine kulturpolitische Erfahrung, die ich 13 Jahre als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion im Nürnberger Stadtrat gesammelt habe, werde ich im Kulturausschuss einbringen. Mir ist wichtig, dass kulturelle Struktur vor Ort erhalten bleibt, dafür möchte ich Brücken bauen und mich einsetzen.

Auch im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung bin ich ordentliches Mitglied und somit für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes und die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung zuständig. Zuständig ist der Ausschuss auch für Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl und die Immunität der Abgeordneten.

Als Demografiebeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen vorausblickenden Umgang mit den Folgen des demografischen Wandels ein.

Ich lege Wert darauf zuzuhören, zu erklären, zu diskutieren und dabei nicht die schnellste, sondern die beste Lösung zu finden. Um Politik zu gestalten braucht es Herz und Verstand. Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Deutschen Bundestag.

Neues aus dem Bundestag:

Musterfeststellungsklage

Mit der Musterfeststellungsklage plant die Große Koalition die Verbesserung des Verbraucherschutzes.

 

 

 

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Koalitionsvertrag unterzeichnet

Mehr Dynamik für Europa und für Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz haben im Paul-Löbe-Haus den Koalitionsvertrag unterzeichnet.

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Blaue Plaketten sorgen nicht für gute Luft

Das Bundesverwaltungsgericht hat am Dienstagmittag sein Urteil zu Diesel-Fahrverboten verkündet. Demnach soll es den Städten grundsätzlich erlaubt sein, diese zu verhängen...

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Berlinale - Bärenstarker Filmstandort Deutschland

Die Internationalen Filmfestspiele Berlin starten zum 68. Mal.

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Kultur wird im Koalitionsvertrag gewürdigt

Wir können für den Bereich Kultur und Medien insgesamt zufrieden sein.

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Einigung bei den Koalitionsverhandlungen

Was lange währt, wird der bestmögliche Kompromiss, der zeigt, dass die Union gut und hart verhandelt hat. 

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Man wächst mit neuen Aufgaben

Heute wurde ich in der CSU-Landesgruppensitzung zum Justiziar gewählt und bin somit nun Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der CDU/CSU Bundestagsfraktion.

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Das Kreuz muss hängen bleiben!

Im oberbayerischen Miesbach nahm ein Richter ein Kruzifix ab, als ein afghanischer Asylbewerber vor Gericht stand...

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Familiennachzug weiter aussetzen

Diese Woche haben wir den Gesetzentwurf zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten beraten.

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