Meine politische Arbeit im Deutschen Bundestag

Meine Geburtsstadt Nürnberg und ihre Menschen haben mich geprägt. Gemeinsam mit Schwabach bilden sie das Zentrum meiner mittelfränkischen Heimat. Für ihre Bürgerinnen und Bürger setze ich mich seit 2009 im Deutschen Bundestag ein.

Als Justiziar der CDU/CSU –Bundestagsfraktion bin ich mit der Wahrnehmung der Rechte der Abgeordneten und der Verfassung des Parlaments betraut. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz befasse ich mich als ordentliches Mitglied mit den Rechtsregeln, die alle Bürger betreffen.

Da mich Kulturpolitik schon länger beschäftigt, freue ich mich, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien zu sein. Meine kulturpolitische Erfahrung, die ich 13 Jahre als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion im Nürnberger Stadtrat gesammelt habe, werde ich im Kulturausschuss einbringen. Mir ist wichtig, dass kulturelle Struktur vor Ort erhalten bleibt, dafür möchte ich Brücken bauen und mich einsetzen.

Auch im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung bin ich ordentliches Mitglied und somit für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes und die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung zuständig. Zuständig ist der Ausschuss auch für Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl und die Immunität der Abgeordneten.

Als Demografiebeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen vorausblickenden Umgang mit den Folgen des demografischen Wandels ein.

Ich lege Wert darauf zuzuhören, zu erklären, zu diskutieren und dabei nicht die schnellste, sondern die beste Lösung zu finden. Um Politik zu gestalten braucht es Herz und Verstand. Sprechen Sie mich an und helfen Sie mir bei meiner Arbeit als Ihr Vertreter im Deutschen Bundestag.

Neues aus dem Bundestag:

Ehrlichkeit muss überprüfbar sein!

Die CSU fordert eine medizinische Altersüberprüfung. Kritik kommt vom Präsidenten der Bundesärztekammer Frank Ulrich Montgomery, der darin „einen Eingriff in das Menschenwohl“ sieht.

 

Weiterlesen …

Deutschlandfunk-Interview zum Familiennachzug

Statt die Zuwanderung zu begrenzen, hat der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte das Gegenteil bewirkt. Die Aussetzung muss deswegen unbedingt auch über 2018 hinaus verlängert werden.

Weiterlesen …

Zu wenige Rückkehrer

Die Kanzlerin hatte eine „nationale Kraftanstrengung“ versprochen, damit abgelehnte Asylbewerber Deutschland schnell verlassen. Doch 2017 gab es deutlich weniger freiwillige Ausreisen und weniger Abschiebungen als 2016. Die CSU fordert Konsequenzen.

Weiterlesen …

Abtreibungen sind keine alltägliche Dienstleistung

SPD, Grüne und Linkspartei im Bundestag fordern die Abschaffung des Paragraphen 219 a Strafgesetzbuch. 

Weiterlesen …

Aktuelle Stunde zu Extremismus

Hier können Sie meine Rede in der aktuellen Stunde zu Extremismus sehen oder nachlesen. 

https://dbtg.tv/fvid/7181826

Weiterlesen …

Dank allen Ehrenamtlichen

Heute ist internationaler Tag des Ehrenamts...

Weiterlesen …

In Abneigung vereint - Passen Union und SPD noch zusammen?

Heute war ich zu Gast in der Deutschlandfunk Sendung Kontrovers zum Thema In Abneigung vereint - Passen Union und SPD noch zusammen?

 

Weiterlesen …

Prämien für freiwillige Ausreisen

Ausreisepflichtige, die sich bis Februar zu einer freiwilligen Ausreise entscheiden, sollen zusätzliche Prämien erhalten.

Weiterlesen …

Reform des Rentensystems muss Demografie berücksichtigen

Der Vorschlag des Sozialbeirats irritiert und zeichnet Zerrbilder...

Weiterlesen …

Rückführungen nach Syrien prüfen

Auf der Innenministerkonferenz Anfang Dezember soll ein Antrag aus Sachsen und Bayern beraten werden, der lediglich eine Verlängerung des Abschiebestopps bis Juni 2018 fordert.

Weiterlesen …