von Michael Frieser | Dez 15, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
In der sehr spannenden und intensiven letzten Sitzungswoche des Jahres durfte ich erneut 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis im Reichstag empfangen. Organisiert von Bundespresseamt und meinem Büro haben die Teilnehmer erneut dicht getaktete und interessante...
von Michael Frieser | Dez 1, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Rückführung“, das der Bundestag diese Woche in erster Lesung beraten hat, legt die Bundesregierung erstmalig eine konkrete Sammlung von Einzelmaßnahmen zur besseren Umsetzung von Rückführungen vor. Das klingt leider besser als es...
von Michael Frieser | Dez 1, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am vergangenen Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht mit überdeutlicher Klarheit entschieden: Die Wahlrechtsreform und die Änderungen der Großen Koalition in der letzten Legislatur ist in allen Punkten für verfassungsgemäß. Das bedeutet: Unser Wahlrecht hat nicht...
von Michael Frieser | Dez 1, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die Strategie der Ampel, politische Gräben mit beliebigen Milliardenausgaben aus Vorratsschulden zuzuschütten, um gleichzeitig zu behaupten, man halte die Schuldengrenze ein, ist verfassungswidrig. Die Schuldenbremse zwingt die Politik richtigerweise zu politischen...
von Michael Frieser | Nov 22, 2023 | Allgemein, Bundestag
Die Macht der Bilder wird längst zur Meinungsbeeinflussung genutzt. KI-Bilder, Medienmanipulation, Desinformation und irreführende Propaganda brechen ungefiltert auf uns herein. Selbst seriöse Nachrichtenmagazine fallen teilweise auf Falschmeldungen herein. Besonders...
von Michael Frieser | Nov 17, 2023 | Allgemein, Bundestag
Seit fast zwei Jahren verteidigen die Ukrainer ihr Land gegen den Angriff Russlands. Die Brutalität dieses Krieges gerät angesichts der aktuellen Nachrichtenlage oft in den Hintergrund. Aktuell ist die ukrainische Gegenoffensive ins Stocken geraten. In unserem...
