von Michael Frieser | Sep 8, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute hat die Ampel das Heizungsgesetz gegen die überwältigende Mehrheitsmeinung in der Fachwelt und der Bevölkerung durchgedrückt. Ein von uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Woche durchgeführtes Fachgespräch mit mehr als 20 Sachverständigen hat gezeigt,...
von Michael Frieser | Sep 8, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Blöd, wenn man sich als Bundesinnenministerin auf den Wahlkampf in Hessen konzentrieren will und dann ständig mit Verfehlungen auf Bundesebene genervt wird. Es steht der Vorwurf im Raum, dass Nancy Faeser den Verfassungsschutz instrumentalisieren wollte, um die...
von Michael Frieser | Sep 8, 2023 | Allgemein, Bundestag
– ein erfundener „Kernhaushalt“ – 29 Schattenhaushalte – 8.000 neue Stellen – 16,6 Mrd. offizielle Schulden – 85,7 Mrd. tatsächliche Schulden – 0 Prioritäten Die Ampel nennt das Bundeshaushalt. Für den Bundesrechnungshof...
von Michael Frieser | Aug 15, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Zeitung, Samstag 12. August 2023, Seite 2 „Verrat an unserem Land“ Interview Der Nürnberger CSU-Mann Michael Frieser zum AfD-Hoch – und Gegenstrategien. Michael Frieser (59) ist seit 2009 direkt gewählter CSU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis...
von Michael Frieser | Jul 7, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Deutschland befindet sich in der Rezession. Die Wirtschaftsleistung ist in den letzten beiden Quartalen zurückgegangen. Die Indikatoren für die weitere Entwicklung sind ebenfalls negativ. Das Ifo-Geschäftsklima ist gesunken auf den niedrigsten Stand seit November...
von Michael Frieser | Jul 7, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird gegen die Ablehnung des Einsetzungsantrages für den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Es ist ein historisch einmaliger Vorgang, wie skrupellos die Ampel die Rechte der Opposition beschneidet. Sie...
