von Michael Frieser | Mai 12, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Bei der Personalauswahl in Robert Habecks Wirtschaftsministerium wird statt auf Fachexpertise auf Verwandtschaftsverhältnisse und Ideologie gesetzt. Neben den bekannten Graichen-Brüdern, der Schwester und dem Schwager ist nun auch noch Trauzeuge Michael Schäfer...
von Michael Frieser | Mai 12, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nach monatelangem Zögern hat Bundeskanzler Scholz am 10. Mai endlich eine Ministerpräsidentenkonferenz zur aktuellen Migrationskrise einberufen. Die Lage ist ernst. Die Kommunen sind mit der Unterbringung der zahlreichen Menschen, die in unser Land kommen am Rande des...
von Michael Frieser | Apr 28, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Lange Zeit war Deutschland Europas Wachstumsmotor – jetzt zeigt die Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministeriums: die deutsche Wirtschaft stagniert. Forschungsinstitute prognostizieren nur noch ein Potenzialwachstum von 0,7 Prozent – bis 2021 lag es...
von Michael Frieser | Apr 28, 2023 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Deutschland braucht mehr gut ausgebildete Zuwanderer. Dafür braucht es aber keine neuen Gesetze, denn die rechtlichen Möglichkeiten sind da. Vielmehr braucht es praktische Verbesserungen in den Verfahren. Der gestern in erster Lesung debattierte Gesetzesentwurf der...
von Michael Frieser | Apr 28, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In den letzten Tagen hat sich die Sicherheits- und Bedrohungslage in dem ostafrikanischen Land Sudan dramatisch verschlechtert. Gewaltsame Angriffe auf diplomatische Liegenschaften und gegen Angehörige internationaler Hilfsorganisationen machten eine militärische...
von Michael Frieser | Apr 28, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Das Chaos um das geplante Heizungsverbot dauert an. Nach dem Willen der Verbots-Ampel soll ab dem 1. Januar 2024 jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Aber auch der Einbau von Holzheizungen soll im neuen...
