von Michael Frieser | Mrz 31, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Deutschland ist ein starkes und hilfsbereites Land. Um unserer humanitären Verantwortung gegenüber Schutzbedürftigen gerecht zu werden, müssen wirksame Maßnahmen zur Steuerung und Begrenzung von irregulärer Migration getroffen werden – national, europäisch und...
von Michael Frieser | Mrz 31, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die gespielte Einigkeit der Ampel nach der 30 stündigen Marathonsitzung täuscht nicht darüber hinweg, dass das von Kanzler Scholz so gelobte große Werkstück aus dem kleinsten gemeinsamen Nenner und viele offene Formulierungen, Prüfaufträgen und Absichtsbekundungen...
von Michael Frieser | Mrz 31, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Ein historischer Vorgang: 423.000 Berlinerinnen und Berliner haben sich auf den Weg ins Wahllokal gemacht und stimmten beim Berliner Volksentscheides Berlin Klimaneutral 2030 mit einem klaren Nein! Normalerweise gehen Gegner von Volksentscheiden einfach nicht zur Wahl...
von Michael Frieser | Mrz 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Donnerstag hat der Bundestag erstmalig das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ beraten. Damit will die Ampel die Förderlandschaft für die Zivilgesellschaft in Deutschland nachhaltig verändern. Mit dem Gesetz erfolgt eine Festlegung des Staates zur...
von Michael Frieser | Mrz 17, 2023 | Allgemein, Wahlkreis
Zumindest den Vorwurf einer überhasteten Entscheidung muss sich die Konzernführung bei Galeria Karstadt Kaufhof nicht gefallen lassen. Über Monate hat sie die Mitarbeiter zappeln lassen und einem enormen psychischen Druck ausgesetzt. Am Montag dann die Entscheidung...
von Michael Frieser | Mrz 17, 2023 | Allgemein, Wahlkreis
„Schnell und unbürokratisch“ sollte die Einmalzahlung zur Entlastung von Studierenden und Fachschülern erfolgen, um den steigenden Energiekosten bei Menschen mit geringem oder ohne Einkommen zu begegnen. „Schnelle“ Hilfe bedeutet in diesem Fall, dass die Hilfe gut ein...
