von Michael Frieser | März 31, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Ein historischer Vorgang: 423.000 Berlinerinnen und Berliner haben sich auf den Weg ins Wahllokal gemacht und stimmten beim Berliner Volksentscheides Berlin Klimaneutral 2030 mit einem klaren Nein! Normalerweise gehen Gegner von Volksentscheiden einfach nicht zur Wahl...
von Michael Frieser | März 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Donnerstag hat der Bundestag erstmalig das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ beraten. Damit will die Ampel die Förderlandschaft für die Zivilgesellschaft in Deutschland nachhaltig verändern. Mit dem Gesetz erfolgt eine Festlegung des Staates zur...
von Michael Frieser | März 17, 2023 | Allgemein, Wahlkreis
Zumindest den Vorwurf einer überhasteten Entscheidung muss sich die Konzernführung bei Galeria Karstadt Kaufhof nicht gefallen lassen. Über Monate hat sie die Mitarbeiter zappeln lassen und einem enormen psychischen Druck ausgesetzt. Am Montag dann die Entscheidung...
von Michael Frieser | März 17, 2023 | Allgemein, Wahlkreis
„Schnell und unbürokratisch“ sollte die Einmalzahlung zur Entlastung von Studierenden und Fachschülern erfolgen, um den steigenden Energiekosten bei Menschen mit geringem oder ohne Einkommen zu begegnen. „Schnelle“ Hilfe bedeutet in diesem Fall, dass die Hilfe gut ein...
von Michael Frieser | März 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Je mehr Verbote, umso ärmer das Volk. (Lao Tse) – Ganz nach diesem Motto scheint Bundeswirtschaftsminister Habeck sein Verbot von Öl und Gasheizungen ab 2024 zu planen. Dadurch droht Mietern und Eigentümern eine massive Kostenexplosion. Nach einem großen...
von Michael Frieser | März 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Und auch bei dem für unsere parlamentarische Demokratie so entscheidenden Wahlrecht hat die Ampel ihr übliches Vorgehen an den Tag gelegt: kurzfristige Änderungen, Durchsetzung eigener Interessen ohne Rücksicht auf den Wählerwillen und vollkommen ohne Anstand. Am...
