von Michael Frieser | Mrz 3, 2023 | Allgemein, Bundestag
In der vergangenen Woche jährte sich der Beginn der russischen Invasion der Ukraine. Das menschliche Leid, das Russland über die Ukraine gebracht hat, ist unermesslich. Drei Tage nach dem Beginn der vollumfänglichen Invasion am 24. Februar 2022 hat Bundeskanzler Olaf...
von Michael Frieser | Feb 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Gut zehn Millionen Haushalte in Deutschland heizen mit Öl und Pellets. Gerade ländliche Regionen ohne Gasnetze sind auf diese Energieträger angewiesen. Viele Betriebe, vor allem kleine und mittlere Unternehmen im ländlichen Raum, vertrauen auf Öl, Pellets oder...
von Michael Frieser | Feb 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch gab Olaf Scholz anlässlich des bevorstehenden Europäischen Rates zur Ukraine, zur EU-Asyl- und Migrationspolitik, aber auch zur Wettbewerbspolitik der Europäischen Union eine enttäuschende Regierungserklärung ab. Seit Monaten warnen die Kommunen, dass sie...
von Michael Frieser | Feb 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Von den Machern der mißlungenen Wahl im September 2021 kommt am Sonntag die Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Es bleibt zu hoffen, dass der rot-rot-grüne Senat diesmal in der Lage ist, die Wahl zu organisieren und...
von Michael Frieser | Jan 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Nach der wochenlangen Hängepartie zu weiteren Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine mit militärischem Gerät, die letzte Woche in dem ergebnislosen Treffen der westlichen Verbündeten in Ramstein gipfelte, ist Bundeskanzler Scholz endlich über seinen Schatten...
von Michael Frieser | Jan 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Wirtschaftsminister Habecks Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht beschränkte sich inhaltlich darauf, dass die Lage besser sei als befürchtet. Ja, es hätte noch schlimmer kommen können, aber das ist kein Grund sich zu beglückwünschen und sich...
