von Michael Frieser | März 22, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. die peinliche Reaktion der Ampel auf die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj...
von Michael Frieser | März 21, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Nachdem die Ampelkoalition weiterhin nicht in der Lage ist einen geeinten Gesetzesentwurf zur Impfpflicht zu erarbeiten, sind nun fünf verschiedene Anträge aus der Mitte des Bundestages hervorgegangen. In einem Antrag, der von Abgeordneten der links-gelben Koalition...
von Michael Frieser | Feb. 11, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Vor dem Hintergrund des zögerlichen Abwartens der Ampel-Koalition in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht übernimmt die Union im Deutschen Bundestag Regierungsverantwortung durch Vorsorge mit einer klaren „6-I-Strategie“: 1) Impfkampagne verstärken 2) Impfregister...
von Michael Frieser | Jan. 28, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Links-Gelb beendet Gebäudeeffizienzförderung und lässt Häuslebauer im Stich Links-Gelb hat die Neubauförderung der sogenannten Effizienzhäuser 55 und 40 sowie die energetische Gebäudesanierung ausgesetzt. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern haben sich auf...
von Michael Frieser | Jan. 28, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundestag ausdrücklich empfohlen, den Nachtragshaushalt von Christian Lindner abzulehnen – die links-gelbe Ampel hat ihn trotzdem verabschieden. Die neue Regierung will heute Schulden aufnehmen, die sie nicht braucht, um in der Zukunft...
von Michael Frieser | Jan. 18, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch mit den Stimmen der linksgelben Koalition den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2021 beschlossen. Zwei Tage zuvor hatten zahlreiche Sachverständige, darunter Vertreter des Bundesrechnungshofes, erhebliche Zweifel an der...
