von Michael Frieser | Jul 30, 2024 | Allgemein, Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 30.Juli 2024 um 10 Uhr, über das Ampel-Wahlrecht entschieden. Dafür bin ich nach Karlsruhe gereist. Bereits gestern Abend landete das Urteil des 2. Senats versehentlich auf der Internetseite des Gerichts. Die Abschaffung der...
von Michael Frieser | Jul 5, 2024 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Der Mord an dem 20-jährigen Philippos T. im Kurpark von Bad Oeynhausen durch einen 18-jährigen Syrer hat Deutschland erschüttert und bewegt. Die grausame und erbarmungslose Tat fügt sich ein in eine Reihe weiterer schwerer Gewaltverbrechen in den letzten Wochen und...
von Michael Frieser | Jul 5, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Schutz der Opfer von Straftaten und besonders verletzlicher Personen ist eine zentrale Aufgabe des Staates. Die aktuellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik sowie des Lagebilds „Häusliche Gewalt“ zeigen den dringenden Handlungsbedarf: Im Jahr 2023 wurden...
von Michael Frieser | Jul 5, 2024 | Allgemein, Bundestag, Kultur und Medien, Wahlkreis
Gute Nachrichten für die Israelitische Kultusgemeinde Nürnberg: Am vergangenen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Bundestages entschieden, dass sich der Bund über das sogenannte Denkmalschutz-Sonderprogramm mit 490.000 Euro an der Restaurierung der...
von Michael Frieser | Jun 28, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am heutigen Freitag haben wir mit Prof. Dr. Gabi Siboni, einem renommierten israelischen Experten auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik, die verschiedenen Facetten der Bedrohungslage Israels beleuchtet. Fast neun Monate nach dem bestialischen Massaker der Hamas...
von Michael Frieser | Jun 28, 2024 | Allgemein, Bundestag
Die Wirtschaftszahlen in Deutschland zeigen weiterhin nach unten. Der Abwärtstrend beschleunigt sich sogar. Seit Monaten wurde unser Antrag mit sinnvollen Maßnahmen für Wachstum, Wohlstand und Wirtschaftswende von der Ampel blockiert. Am gestrigen Donnerstag wurde...
