von Michael Frieser | Aug 26, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Kompromiss zur Wahlrechtsreform Mit dem gestern am späten Abend gefundenen Kompromiss zum Wahlrecht zeigt die große Koalition Handlungsfähigkeit. Wie die meisten Kompromisse wirkt er nicht aufregend. Aber er wird unserem gemeinsamen Ziel gerecht, eine Vergrößerung des...
von Michael Frieser | Aug 3, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Demonstrieren ja – gefährden nein! Die Bilder aus Berlin vom vergangenen Samstag sind deshalb so frustrierend, weil hier eine winzige, wirre Minderheit, für die die bewusste Missachtung von Schutzmaßnahmen ein politisches Statement ist, die erfolgreichen...
von Michael Frieser | Jun 16, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Corona-Warn-App bereit für Installation Ab heute ist die Corona-Warn-App der Bundesregierung verfügbar für IPhones und Android-Geräte. Hier die Antworten auf Fragen, die mich im Zusammenhang mit der App erreicht haben: Was kann die App? Die App kann uns...
von Michael Frieser | Jun 4, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Milliarden für die Konjunktur Nach 21 Stunden harter Verhandlungen wurde im Koalitionsausschuss ein milliardenschweres Konjunkturpaket beschlossen. Mutig aber nicht übermütig. Die Union hat eine Mehrwertsteuersenkung durchgesetzt. Von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5...
von Michael Frieser | Jun 3, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Tag des Fahrrads Heute ist der europäische Tag des Fahrrads. Mit unserem Beschluss “Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr” wollen wir das Radfahren sicherer und attraktiver machen. Es gibt so viel Geld wie noch nie für den Radverkehr: 1,45...
von Michael Frieser | Apr 23, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Steuererleichterung für Gastronomen und mehr Kurzarbeitergeld Im Koalitionsausschuss hat die CSU weitere Corona-Hilfen durchgesetzt Wir haben im Bundestag bereits in der letzten Sitzungswoche das größte Solidaritätspaket seit der Wiedervereinigung verabschiedet –mit...
