von Michael Frieser | Jun 23, 2023 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Nach dem Ampel-Streit ist vor dem Ampel-Streit. Um die Grünen, die noch gegen den EU-Asylkompromiss Sturm laufen zu besänftigen, will die Ampel nun Asylbewerbern den Spurwechsel erlauben. Das heißt im Klartext, dass Menschen, die kein Bleiberecht haben, in unserem...
von Michael Frieser | Mai 26, 2023 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Heute wurde das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz im Bundestag beschlossen. Diese Reform verdient ihren Namen nicht. Die Ampel bleibt sogar hinter ihrem eigenen Koalitionsvertrag zurück und lässt pflegebedürftige Menschen und deren An- und Zugehörige genauso...
von Michael Frieser | Apr 28, 2023 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Deutschland braucht mehr gut ausgebildete Zuwanderer. Dafür braucht es aber keine neuen Gesetze, denn die rechtlichen Möglichkeiten sind da. Vielmehr braucht es praktische Verbesserungen in den Verfahren. Der gestern in erster Lesung debattierte Gesetzesentwurf der...
von Michael Frieser | Mai 22, 2019 | Demografie
Grundrente der SPD ist Irrwitz Keine unseriöse Haushalts- und Rentenpolitik auf Kosten der gesamten Gesellschaft. Die SPD-Minister Heil und Scholz haben ihr Konzept einer Grundrente vorgelegt. Hierzu erklärt der Beauftragte für den demografischen Wandel der...
von Michael Frieser | Apr 3, 2019 | Demografie
Ältere Generation wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft Am heutigen Mittwoch feiern wir den Tag der älteren Generation. Bereits jetzt ist jede fünfte Person älter als 65 Jahre. Der Anteil der älteren Menschen wird in Zukunft weiter steigen. Eine Ursache hierfür...
von Michael Frieser | Sep 26, 2018 | Demografie
Start der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse/Fraktionskongress “Heimat mit Zukunft – für starke ländliche Regionen” Am heutigen Mittwoch hat die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse unter Vorsitz von Bundesinnenminister Horst...
