von Michael Frieser | Nov 22, 2018 | Innen und Recht
Debatte über Asylrecht richtig und wichtig Das Grundrecht auf Asyl ist in Deutschland im Grundgesetz verankert. Das hat auch gute Gründe, daran sollten wir nicht rütteln. Darum geht es auch in der aktuellen Debatte nicht. Worüber wir aber schon diskutieren können und...
von Michael Frieser | Nov 12, 2018 | Innen und Recht
Innenausschuss besucht das BAMF Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht für die konsequente Anwendung des Asyl- und Ausländerrechts. Es hat seit 2015 über fast zwei Millionen Asylanträge entschieden. Schlagzeilen über flächendeckende Manipulationen in der...
von Michael Frieser | Okt 2, 2018 | Innen und Recht
Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten Beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt haben sich die Spitzen von Union und SPD auf Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten verständigt. Die Trennung von Asyl und sonstiger Migration ist...
von Michael Frieser | Sep 21, 2018 | Innen und Recht
Baust Du schon oder regulierst Du noch? Am Freitag lädt die Bundesregierung zahlreiche Vertreter aus Gesellschaft, Wirtschaft und Verbänden zu einem Wohn- und Mietgipfel ins Kanzleramt. Die SPD meint, steigende Mietpreise seien mit immer weiteren Belastungen der...
von Michael Frieser | Sep 18, 2018 | Innen und Recht
Startschuss für das Baukindergeld Ab sofort kann das Baukindergeld beantragt werden. Damit unterstützen wir Familien beim Weg in die eigenen vier Wänden mit 1.200 Euro pro Kind und Jahr. Der Zuschuss wird über einen Zeitraum von zehn Jahren gezahlt – und zwar...
von Michael Frieser | Sep 13, 2018 | Innen und Recht
Reform stärkt Rechte der Künstler Das EU-Parlament hat die Reform des Urheberrechts beschlossen. Konkret heißt das: Zum einen sollen durch die automatische Vorabprüfung hochgeladener Inhalte per Filter, etwa bei Youtube, mögliche Urheberrechtsverletzungen geprüft...
