von Michael Frieser | Dez 27, 2017 | Innen und Recht
Deutschlandfunk-Interview zum Familiennachzug Dazu sprach ich am 27.12.2017 im Interview mit dem Deutschlandfunk, das komplette Interview können Sie hier nachlesen: Statt die Zuwanderung zu begrenzen, habe der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte das...
von Michael Frieser | Dez 22, 2017 | Innen und Recht
Zu wenige Rückkehrer Die Kanzlerin hatte eine „nationale Kraftanstrengung“ versprochen, damit abgelehnte Asylbewerber Deutschland schnell verlassen. Doch 2017 gab es deutlich weniger freiwillige Ausreisen und weniger Abschiebungen als 2016. Die CSU fordert...
von Michael Frieser | Dez 4, 2017 | Innen und Recht
Prämien für freiwillige Ausreisen Ausreisepflichtige, die sich bis Februar zu einer freiwilligen Ausreise entscheiden, sollen zusätzliche Prämien erhalten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière kündigte bei freiwilligen Ausreisen bis Ende Februar eine...
von Michael Frieser | Nov 29, 2017 | Innen und Recht
Rückführungen nach Syrien prüfen Es ist verantwortbar, Syrer wieder in ihre Heimat zurückzuführen, wenn die Sicherheitslage in Syrien es zulässt. Schon heute kehren Syrer freiwillig in ihr Heimatland zurück. Rückführungen nach Syrien sind nicht per se, etwa aufgrund...
von Michael Frieser | Nov 8, 2017 | Innen und Recht
IT-Sicherheit in Deutschland stärken Der Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland beschreibt und analysiert die aktuelle IT-Sicherheitslage, die Ursachen von Cyber-Angriffen sowie die verwendeten Angriffsmittel und -methoden, auch anhand konkreter Beispiele...
von Michael Frieser | Okt 26, 2017 | Innen und Recht
Prioritäten statt Formalitäten Das Verwaltungsgericht Sigmaringen wies das BAMF an, die Abschiebung eines Afghanen rückgängig zu machen. Damit hat das Verwaltungsgericht sowohl dem betroffenen Afghanen als auch der Justiz einen Bärendienst erwiesen. Der junge...
