von Michael Frieser | Jul 19, 2017 | Innen und Recht
Interview im Deutschlandfunk zur Flüchtlingspolitik “Wir wollen kein Reiseunternehmen auf dem Mittelmeer aufmachen” Dazu sprach ich am 19.07.2017 im Interview mit dem Deutschlandfunk, das komplette Interview können Sie hier nachlesen: Der...
von Michael Frieser | Jul 14, 2017 | Innen und Recht
Innere Sicherheit nur mit der Union Der Versuch der SPD, sich als Motor der inneren Sicherheit zu verkaufen, kann nur als lächerlich bezeichnet werden. Er zeigt die fahrige Selbsterkenntnis eigener Versäumnisse der letzten Jahre, in der sie zu jedem Entschluss...
von Michael Frieser | Jul 5, 2017 | Innen und Recht
Verfassungsschutzbericht zeigt, dass auch linksextreme Bedrohung zulegt Der Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung. Es gilt unsere Anstrengungen in der Gefahrenabwehr, aber vor allem in der Prävention fortzuführen. Der Bericht mahnt gleichzeitig zu einer...
von Michael Frieser | Jul 5, 2017 | Innen und Recht
Deutliche Strafverschärfung bei nichtgebildeter Rettungsgasse richtig Erneut haben Autofahrer durch das Unterlassen der Bildung einer Rettungsgasse den Einsatz der Rettungskräfte behindert und Gaffer auf der Gegenfahrbahn fast weitere Unfälle verursacht. Dieses...
von Michael Frieser | Jun 30, 2017 | Innen und Recht
Hass im Internet eindämmen Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat heute der Deutsche Bundestag beschlossen. CDU/CSU haben heute Anbieter großer sozialer Netzwerke wie Facebook verpflichtet, ein effektives transparentes Beschwerdemanagement gegen Hassnachrichten und...
von Michael Frieser | Jun 30, 2017 | Innen und Recht
Damit man sich zuhause weiter sicher fühlen kann Eine Strafverschärfung und die Zurverfügungstellung von Vorratsdaten zur Bekämpfung von Wohnungseinbruchdiebstahl hat diese Woche der Deutsche Bundestag beschlossen. Der Einbruch in die eigenen vier Wände ist für viele...
