von Michael Frieser | Jun 29, 2017 | Innen und Recht
NZ-Interview: Michael Frieser stimmt mit Nein „Drängende Fragen bleiben ungeklärt“ NÜRNBERG — Neben den Nürnberger Abgeordneten von Opposition und SPD will auch die scheidende CSU-Parlamentarierin Dagmar Wöhrl morgen für die Homo-Ehe stimmen. Ihr Parteifreund Michael...
von Michael Frieser | Jun 27, 2017 | Innen und Recht
Liberale Moschee in Berlin unterstützen Die Berliner Bürgerrechtlerin Seyran Ateş eröffnete in Berlin die liberale Ibn Rushd-Goethe-Moschee und wird seit dem von Radikalen bedroht. Deswegen wird sie rund um die Uhr vom LKA beschützt. In der Moschee im Gebäude der...
von Michael Frieser | Jun 27, 2017 | Innen und Recht
Illegale Autorennen verhindern, Raser hart bestrafen Auf Vorschlag des Rechtsausschusses beschließt der Deutsche Bundestag diese Woche über deutlich härtere Strafen für Veranstalter und Teilnehmer von illegalen Autorennen. Raser riskieren ihr Leben und –...
von Michael Frieser | Jun 23, 2017 | Innen und Recht
Illegale Geschäfte im Darknet bekämpfen Bei der Bekämpfung illegaler Geschäfte im Darknet hat sich die Justizministerkonferenz diese Woche auf Vorschlag Bayerns deutlich positioniert. Die Landesminister beauftragen Bundesjustizminister Maas, ein klarstellendes Gesetz...
von Michael Frieser | Jun 23, 2017 | Innen und Recht
Allgemeinheit vor Gewalt- und Sexualstraftätern schützen Auf Initiative der CSU hat die Justizministerkonferenz diese Woche ein klares Signal für mehr Sicherheit gegenüber gefährlichen Gewalt- und Sexualstraftätern gesetzt. Wenn es um hochgefährliche und psychisch...
von Michael Frieser | Jun 22, 2017 | Innen und Recht
Rechtsstaat durchsetzen mit effektiven Strafen Der Bundestag entscheidet heute über das Autofahrverbot als Sanktionsmittel auch für solche Straftaten, die keinen Bezug zum Autofahren haben. CDU und CSU schaffen nicht nur klare Gesetze. Wir sorgen auch dafür,...
