von Michael Frieser | Mai 10, 2017 | Innen und Recht
Endlich härtere Strafen für Einbrecher Opfer von Einbrüchen in die eigene Wohnung wissen, wie traumatisierend so ein schwerwiegender Eingriff in den privaten Lebensbereich ist. Deswegen drängt die CDU/CSU schon seit langem, dass Einbrecher härter bestraft werden...
von Michael Frieser | Mai 8, 2017 | Innen und Recht
Kampf den neuen Drogen Im Kampf gegen Drogen gibt es trotz aller Erfolge leider keine Entwarnung. Denn die Zahl der Drogentoten bundesweit steigt – zum vierten Mal in Folge. Im vergangenen Jahr sind 1.333 Menschen an Drogen gestorben. Das sind neun Prozent mehr als...
von Michael Frieser | Mai 5, 2017 | Innen und Recht
SPD: Wortklauberei für Einbrecher Im Koalitionsausschuss Ende März rang die Union der SPD härtere Strafen für Einbrecher ab. Doch statt einen Gesetzentwurf vorzulegen, bremsen die SPD mit Justizminister Maas. Sie wollen verhindern, dass die Ermittlungsbehörden wie...
von Michael Frieser | Mai 3, 2017 | Innen und Recht
Grenzkontrollen bei Terrorgefahr Die EU-Kommission hatte am Dienstag empfohlen, die Grenzkontrollen in Deutschland ab November wieder einzustellen. Angesichts eines drohenden Anstiegs der Zuwanderung via Mittelmeer und Italien hatte schon CSU-Chef Horst Seehofer...
von Michael Frieser | Apr 28, 2017 | Innen und Recht
Kinderehen rigoros verbieten Heute berät der Deutsche Bundestag das Gesetz zum Verbot von Kinderehen in erster Lesung. “Seit dem Sommer letzten Jahres hat sich die Union dafür eingesetzt, dem unhaltbaren Zustand Einhalt zu gebieten, dass in unserem Land über...
von Michael Frieser | Apr 27, 2017 | Innen und Recht
Die Union stärkt die Innere Sicherheit Der Deutsche Bundestag beschließt heute mehrere Gesetze, mit denen wir die Innere Sicherheit in unserem Land stärken. Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016 hat deutlich gezeigt, dass CDU und CSU die Parteien...
