von Michael Frieser | Okt 12, 2016 | Innen und Recht
Bundesregierung ebnet Weg für effektiveren Opferschutz bei Stalking Stalking-Opfer werden nach heutigen Beschluss der Bundesregierung zukünftig effektiver geschützt. Die bisherige Regelung machte es schwierig, die Situation nach objektiven Kriterien zu bewerten. Dies...
von Michael Frieser | Sep 29, 2016 | Innen und Recht
Der Unterschied zwischen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten Immer mehr Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien erhalten nicht die volle Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention, sondern ihnen wird der subsidiäre Schutz zugesprochen. Von...
von Michael Frieser | Sep 23, 2016 | Innen und Recht
Keine Kinderehen in Deutschland In Deutschland sind 1.475 Minderjährige verheiratet. Davon sind 361 Kinder unter 14 Jahren. Ehen, die im Ausland formal legal geschlossen wurden, dürfen hier nicht länger pauschal anerkannt werden. Die Menschenwürde muss im Vordergrund...
von Michael Frieser | Sep 16, 2016 | Innen und Recht
Mehr Rechte für Jobcenter Nach Berichten über anerkannte Flüchtlinge, die in ihrer Heimat – trotz angeblicher Verfolgung – Urlaub machen, besteht dringend Klärungsbedarf. Dazu ein Ausschnitt aus einem Interview mit der Bayerischen Staatszeitung vom 16.09.2016:...
von Michael Frieser | Sep 14, 2016 | Innen und Recht
Vertrauen ist unklug, Kontrolle ist besser Bei Anti-Terror-Razzien sind drei Syrer in Schleswig-Holstein festgenommen worden. Sie lebten in kommunalen Flüchtlingsunterkünften. Die drei Terror-Verdächtigen wurden festgenommen, noch bevor eine konkrete Gefahr von ihnen...
von Michael Frieser | Sep 14, 2016 | Innen und Recht
Die Diskussion über begrenzte Kapazitäten ist richtig Die Diskussion über begrenzten Kapazitäten bei der Aufnahme von Flüchtlingen ist vernünftig und muss weiter geführt werden. Dazu sprach ich am 12.09.2016 im Interview mit dem Deutschlandfunk, das komplette...
