von Michael Frieser | Jul 21, 2016 | Innen und Recht
“Nicht verschrecken lassen” Michael Frieser im Gespräch mit Ann-Kathrin Büüsker Der CSU-Innenpolitiker Frieser appelliert an alle Pflegefamilien, auch nach dem Angriff von Würzburg junge Asylbewerber aufzunehmen. Er sagte im Deutschlandfunk, man dürfe sich...
von Michael Frieser | Jul 20, 2016 | Innen und Recht
Muslimische Verbände in der Pflicht Der islamistisch motivierte Angriff auf fünf Menschen in einem Regionalzug bei Würzburg, bei dem fünf Menschen schwer verletzt wurden, hinterlässt Fragen wie solche Terror-Attacken verhindert werden können. Dieser...
von Michael Frieser | Jul 19, 2016 | Innen und Recht
Fördermittel an Zusammenarbeit koppeln Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert Staaten, die die Rücknahme ihrer Landsleute verzögern oder verweigern. Dies müsse Auswirkungen auf die Entwicklungshilfe haben. Nur weil in diesem Jahr bisher nicht so viele...
von Michael Frieser | Jul 14, 2016 | Innen und Recht
Spielraum der Russenmafia einengen! Osteuropäische Einbrecherbanden richten nicht nur materiellen Schaden bei den Betroffenen an. Viele Opfer fühlen sich nach einem Einbruch in ihren eigenen vier Wänden nicht mehr sicher. Wir müssen strikter gegen solche Delikte...
von Michael Frieser | Jul 13, 2016 | Innen und Recht
Stalkern Einhalt gebieten Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesjustizminister vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen beschlossen. Der Stalking-Paragraph in seiner aktuellen Fassung gewährleistet keinen...
von Michael Frieser | Jul 6, 2016 | Innen und Recht
Nein heißt nein! Lange hat die Unionsfraktion dafür gekämpft, jetzt ist es soweit: Das Sexualstrafrecht wird reformiert und deutlich verschärft. Künftig gilt der klare Grundsatz ‚Nein heißt nein!‘ Zwar ist die Beweisbarkeit bei Sexualstraftaten meist schwierig – das...