von Michael Frieser | Apr 14, 2016 | Innen und Recht
Anti-Terror-Paket ein voller Erfolg für CSU Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus beschlossen. Die Positionen der CSU haben sich dabei klar durchgesetzt. Eine besser mit den...
von Michael Frieser | Apr 14, 2016 | Innen und Recht
Integration wird belohnt Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat sich auf ein Integrationsgesetz verständigt. Mit den Beschlüssen sind wir wieder einen entscheidenden Schritt weitergekommen, um den Herausforderungen des Flüchtlingszustroms zu begegnen. Für...
von Michael Frieser | Apr 6, 2016 | Innen und Recht
Flüchtlinge auf das Land für bessere Integration Eine im Oktober 2015 veröffentlichte Studie der Beratungsfirma Empirica im Auftrag des Zentralen Immobilien Ausschusses bestätigt mein Anliegen für eine dreijährige Wohnsitzauflage für Flüchtlinge, um so letztlich...
von Michael Frieser | Mrz 30, 2016 | Innen und Recht
Ohne Integration geht es nicht Neben der Notwendigkeit den Zustrom von Flüchtlingen dauerhaft zu reduzieren, stellt sich die Frage, wie sie sich vorübergehend oder sogar dauerhaft in unserer Gesellschaft integrieren können.Unsere Grundwerte müssen der Maßstab für alle...
von Michael Frieser | Mrz 24, 2016 | Innen und Recht
Kritik der Grünen am Innenminister beweist ihr parteipolitisches Taktieren Vor dem Treffen der EU-Innenminister nach den Anschlägen in Brüssel kommt heftige Kritik am deutschen Innenminister aus den Reihen der Grünen. Wer sich wie der Grünen-Bundesvorsitzende Cem...
von Michael Frieser | Mrz 23, 2016 | Innen und Recht
Effektiver Schutz von Prostituierten vor Fremdbestimmung Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Entwurf eines Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von Prostituierten beschlossen. Das durch Zuhälterei, Menschenhandel, Gewalt und...
