von Michael Frieser | Jul 30, 2015 | Innen und Recht
Deutschland braucht Fachkräfte, kein neues Einwanderungsgesetz und erst recht keinen Kuhhandel Die Forderungen nach einem Einwanderungsgesetz erwecken den Eindruck, dass uns rechtliche Regeln zur Einwanderung fehlen. Das ist nicht der Fall. Wir haben ein,...
von Michael Frieser | Jul 29, 2015 | Innen und Recht
Korruption im Gesundheitswesen wird bekämpft Niedergelassenen Ärzte, die sich bestechen lassen, drohen künftig harte Strafen, denn die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Korruption beeinträchtigt...
von Michael Frieser | Jul 27, 2015 | Innen und Recht
“Kontrovers” im Deutschlandfunk Die steigende Zahl von Flüchtlingen vom Balkan deren Anträge zumeist erfolglos sind, stellen die deutschen Städte und Gemeinden vor immer größere Herausforderungen. Durch die von der Bayerischen Staatsregierung...
von Michael Frieser | Jul 23, 2015 | Innen und Recht
Aufgesetzte Empörung hilft niemandem Die Zugangszahlen der vergangenen Monate belegen weiterhin einen nahezu ungehinderten Zustrom von Asylbewerbern aus Südosteuropa. Er umfasst konstant mindestens 40 Prozent aller Asylbewerber. Dies ist nicht nur ein offensichtlicher...
von Michael Frieser | Jul 15, 2015 | Innen und Recht
Wahrung des Kulturguts der deutschen Vertriebenen Die Pflege des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete und die Bewahrung im unserem Bewusstsein ist seit 62 Jahren gemeinsame kulturpolitische Aufgabe von Bund und Ländern. Sie umfasst die museale Präsentation, die...
von Michael Frieser | Jul 2, 2015 | Innen und Recht
Der verantwortungsvolle Mittelweg im Umgang mit Sterbebegleitung Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juli 2015, in der 1. Lesung intensiv über die Gruppenanträge zum assistierten Suizid debattiert. Es liegen vier Entwürfe vor, die von fraktionsübergreifenden...
