von Michael Frieser | Feb 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Weltwirtschaft wächst. Derweil trüben sich die Aussichten für die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2024 weiter stark ein. Schon im Jahr 2023 schrumpfte sie um 0,3 Prozent, das produzierende Gewerbe sogar um 1,5 Prozent. Zahlreiche Unternehmen verlagern Teile oder...
von Michael Frieser | Feb 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Kiffen ist demnächst legal. Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit haben SPD, Grüne und FDP ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis durchgedrückt. Die Legalisierung ist der Gipfel der Verantwortungslosigkeit. Selbst aus den eigenen Reihen haben Parlamentarier mit der...
von Michael Frieser | Feb 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
„Erhebliche Bedenken“ zum Ampel-Gesetzentwurf für die Cannabis-Legalisierung meldeten SPD-Innenpolitiker noch vor wenigen Wochen an. Zum Beispiel den Eigenanbau für Erwachsene ohne Bedingungen unkontrolliert zu erlauben, sei ein Fehler. Die Einschätzung,...
von Michael Frieser | Feb 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Vereinten Nationen betreiben mit dem UNRWA ein Hilfswerk nur für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Alle anderen Flüchtlinge der Welt werden vom UNHCR betreut. Dass diese Konstruktion hoch problematisch ist, war bekannt. Nun zeigt sich wie...
von Michael Frieser | Jan 19, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die schärfsten Kritiker des zögerlichen Kurses des Kanzlers in der Ukrainepolitik sitzen in den Reihen seiner eigenen Koalition. Es vergeht selten ein Tag, an dem etwa Anton Hofreiter oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann nicht lautstark Kritik daran üben, dass das...
von Michael Frieser | Jan 19, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Deutschland ist überfordert. 330.000 irreguläre Migranten sind 2023 nach Deutschland gekommen – über 50 Prozent als im Jahr 2022. Das sind drei Großstädte, die von unseren Kommunen aufgenommen und versorgt werden müssen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung lässt...
