von Michael Frieser | März 22, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien, Wahlkreis
Interview der Nürnberger Nachrichten vom 21.02.2024, Interview: Harald Baumer Hauptstadt-Kolumne | CSU-Fraktionsjustiziar Michael Frieser aus Nürnberg zum Verhalten gegenüber der AfD. Mit originellen Politik-Videos in den sozialen Netzwerken hat der Nürnberger...
von Michael Frieser | März 15, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Deutschland erlebt auch weiterhin einen großen Zustrom an Asylbewerbern. Im Jahr 2023 wurden fast 330.000 Erstanträge auf Asyl gestellt. In den ersten beiden Monaten des Jahres 2024 kamen weitere 47.000 Asylerstanträge hinzu. Nach wie vor entfällt ein weit...
von Michael Frieser | Feb. 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Weltwirtschaft wächst. Derweil trüben sich die Aussichten für die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2024 weiter stark ein. Schon im Jahr 2023 schrumpfte sie um 0,3 Prozent, das produzierende Gewerbe sogar um 1,5 Prozent. Zahlreiche Unternehmen verlagern Teile oder...
von Michael Frieser | Feb. 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Kiffen ist demnächst legal. Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit haben SPD, Grüne und FDP ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis durchgedrückt. Die Legalisierung ist der Gipfel der Verantwortungslosigkeit. Selbst aus den eigenen Reihen haben Parlamentarier mit der...
von Michael Frieser | Feb. 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
„Erhebliche Bedenken“ zum Ampel-Gesetzentwurf für die Cannabis-Legalisierung meldeten SPD-Innenpolitiker noch vor wenigen Wochen an. Zum Beispiel den Eigenanbau für Erwachsene ohne Bedingungen unkontrolliert zu erlauben, sei ein Fehler. Die Einschätzung,...
von Michael Frieser | Feb. 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Vereinten Nationen betreiben mit dem UNRWA ein Hilfswerk nur für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Alle anderen Flüchtlinge der Welt werden vom UNHCR betreut. Dass diese Konstruktion hoch problematisch ist, war bekannt. Nun zeigt sich wie...
