von Michael Frieser | Okt. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
1.700 Gesetzen, fast 2.800 Rechtsverordnungen und über 93.000 Einzelnormen im Bundesrecht. Diese überbordende Bürokratie gefährdet den Wirtschafts- und Innovationsstandort Deutschland sowie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungs- und...
von Michael Frieser | Okt. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die Politik der Ampel ist wahrscheinlich nur bekifft zu ertragen. Anders sind die Bemühungen des Bundesgesundheitsministers nicht zu erklären. Während sich die Ampel dafür einsetzt, die Werbung für Zucker und Milch zu verbieten, wurde der von der Ampel vorgelegten...
von Michael Frieser | Okt. 13, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien
Seit Samstag kam und kommt es in mehreren deutschen und europäischen Großstädten zu Solidaritätsbekundungen mit den palästinensischen Terroristen. Offen und ohne Angst vor Konsequenzen zelebrieren Menschen ihren Hass auf Juden. Die Teilnehmer bilden eine krude,...
von Michael Frieser | Okt. 13, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nach dem peinlichen PR-Chaos auf europäischer Ebene und der Meldung vom Montag, dass auch Deutschland seine Zahlungen in die Palästinensergebiete einstellt, steht einige Tage später fest: das Geld fließt weiter. Als – mit Abstand – größter Geldgeber will...
von Michael Frieser | Okt. 9, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Palästinensische Terroristen haben Israel mit Leid und Schrecken überzogen. Die albtraumhaften Bilder, die zur Schau gestellte Freude am Morden und Schänden haben mich zutiefst erschüttert. Dass unsere israelischen Freunde diese ungeheuerliche Barbarei über sich...
von Michael Frieser | Sep. 29, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Das Chaos, das die Ampel-Koalitionäre in den letzten beiden Sitzungswochen in der Migrationspolitik angerichtet haben, wird die Debatte noch lange prägen. Ergebnisse, die in den Kommunen vor Ort endlich für eine spürbare Entlastung bei der Aufnahme illegaler Migranten...
