von Michael Frieser | Sep. 29, 2023 | Allgemein, Bundestag, Kultur und Medien, Wahlkreis
Am Donnerstag, den 28. September endlich die gute Nachricht aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages: der Bund unterstützt den Substanzerhalt und die grundsätzliche Nutzbarmachung der früheren NS-Kongresshalle mit 29,5 Millionen Euro aus den Mitteln des Programms...
von Michael Frieser | Sep. 29, 2023 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Bundeskanzler Scholz kann sich zwar nicht mehr an Treffen mit Cum-Ex Betrüger Olearius erinnern, aber dafür noch sehr gut an die Siebziger Jahre: „Es sind nicht die Zinsen das Problem“, „Fragen Sie Ihre Eltern: Mit welchen Zinssätzen habt ihr eure Häuser gebaut?“,...
von Michael Frieser | Sep. 22, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In den ersten acht Monaten dieses Jahres kamen über 200.000 Asylbewerber nach Deutschland – eine Größenordnung von zwei Großstädten, die von Ländern und Kommunen aufzunehmen, zu versorgen und zu integrieren sind. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die...
von Michael Frieser | Sep. 22, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Als CDU/CSU-Fraktion haben wir diese Woche die Entfristung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von 7 Prozent im Deutschen Bundestag beantragt. Die Ampelfraktionen haben dies abgelehnt, was absolut unverständlich ist, weil unzählige Stimmen...
von Michael Frieser | Sep. 22, 2023 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Kultur und Medien
Der Rückgang der Schülerleistungen in Deutschland ist besorgniserregend: Etwa ein Viertel aller Viertklässler erreicht nicht den internationalen Mindeststandard beim Lesen. Der Anteil leistungsschwacher Schüler im Lesen, Schreiben, Rechnen erreicht fast wieder einen...
von Michael Frieser | Sep. 8, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute hat die Ampel das Heizungsgesetz gegen die überwältigende Mehrheitsmeinung in der Fachwelt und der Bevölkerung durchgedrückt. Ein von uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Woche durchgeführtes Fachgespräch mit mehr als 20 Sachverständigen hat gezeigt,...
