von Michael Frieser | Sep. 8, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Blöd, wenn man sich als Bundesinnenministerin auf den Wahlkampf in Hessen konzentrieren will und dann ständig mit Verfehlungen auf Bundesebene genervt wird. Es steht der Vorwurf im Raum, dass Nancy Faeser den Verfassungsschutz instrumentalisieren wollte, um die...
von Michael Frieser | Sep. 8, 2023 | Allgemein, Bundestag
– ein erfundener „Kernhaushalt“ – 29 Schattenhaushalte – 8.000 neue Stellen – 16,6 Mrd. offizielle Schulden – 85,7 Mrd. tatsächliche Schulden – 0 Prioritäten Die Ampel nennt das Bundeshaushalt. Für den Bundesrechnungshof...
von Michael Frieser | Aug. 15, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Zeitung, Samstag 12. August 2023, Seite 2 „Verrat an unserem Land“ Interview Der Nürnberger CSU-Mann Michael Frieser zum AfD-Hoch – und Gegenstrategien. Michael Frieser (59) ist seit 2009 direkt gewählter CSU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis...
von Michael Frieser | Juli 7, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Deutschland befindet sich in der Rezession. Die Wirtschaftsleistung ist in den letzten beiden Quartalen zurückgegangen. Die Indikatoren für die weitere Entwicklung sind ebenfalls negativ. Das Ifo-Geschäftsklima ist gesunken auf den niedrigsten Stand seit November...
von Michael Frieser | Juli 7, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird gegen die Ablehnung des Einsetzungsantrages für den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Es ist ein historisch einmaliger Vorgang, wie skrupellos die Ampel die Rechte der Opposition beschneidet. Sie...
von Michael Frieser | Juli 7, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Ja, jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Und es ist gut, dass Finanzminister Lindner das scheinbar begriffen hat. Aber die schiefe Prioritätensetzung der Ampel zeigt, wo sie sparen: bei Familien, bei der Bildung. Das ist nicht nur moralisch fragwürdig,...
