von Michael Frieser | Jan 22, 2021 | Bundestag
Bundestag und Bundesrat haben einem Gesetzesentwurf der großen Koalition zur Ausdehnung des Kinderkrankengelds und der Anspruchsberechtigung für 2021 zugestimmt. Der Bundestag und der Bundesrat haben am 14. Januar und am 18. Januar den Weg frei gemacht für die...
von Michael Frieser | Jan 13, 2021 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
2021 profitieren Familien, Alleinerziehende, Bausparer und Ehrenamtler Neues Jahr, neue Regeln: 2021 bringt Steuerentlastungen, beispielsweise durch Soli-Abbau, Erhöhung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags, von mehr als 20 Milliarden Euro. Damit steht den...
von Michael Frieser | Dez 11, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Die Kosten der Pandemie-Bekämpfung spiegeln sich eindrücklich im Bundeshaushalt für 2021 wider. Anders als ursprünglich geplant werden nun deutlich höhere Schulden aufgenommen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Ansatz für die Neuverschuldung wird auf...
von Michael Frieser | Dez 9, 2020 | Bundestag
ZUM JAHRESSENDE SCHAFFT DER BUNDESTAG MIT DEN GESETZEN ZUR JAHRESSTEUER UND ZUM BUNDESHAUSHAILT 2021 DEN FINANZIELLEN AUSBLICK AUF DAS KOMMENDE JAHR. DAS JAHRESSTEUERGESETZ 2021 Das Jahressteuergesetz 2020 ist fertig verhandelt und kann in der letzten Sitzungswoche...
von Michael Frieser | Nov 27, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Angesichts weiterhin hoher Infektions-, und leider auch Todeszahlen haben Bund und Länder am Mittwoch beschlossen, die „Lockdown-light-Maßnahmen“ auch im Dezember fortzuführen. Dazu sollen private Kontakte weiter beschränkt und die Maßnahmen in Hotspots...
von Michael Frieser | Nov 19, 2020 | Bundestag
INTERVIEW MIT MICHAEL FRIESER Sie waren als Justiziar der Unionsfraktion intensiv an der Reform des Infektionsschutzgesetzes beteiligt, Herr Frieser. Wie sehr treffen Sie persönlich die massiven Proteste dagegen? Michael Frieser: Über Sachfragen kann man gerne...