von Michael Frieser | Mrz 25, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Maßnahmen gegen die Corona-Krise Die Bewältigung der Corona-Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und...
von Michael Frieser | Mrz 23, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Bundestag in Zeiten von Corona handlungsfähig Der Bundestag bleibt handlungsfähig und beschließt dringend notwendige Gesetze, um unser Land und unsere Wirtschaft bestmöglich durch die Corona-Krise zu führen. Wir spannen einen Schutzschirm für unsere Unternehmen,...
von Michael Frieser | Jun 27, 2019 | Innen und Recht
Gegen Hass und rechtsextreme Gewalt Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten mit Hochdruck daran, die Hintergründe des erschütternden Mordes am mutigen Kassler Regierungspräsident Lübcke aufzudecken. Heute gab es zwei weitere Verhaftungen. Damit ist die Aufklärung des...
von Michael Frieser | Jun 7, 2019 | Innen und Recht
Ein Gesetzespaket, das Klarheit schafft! – Einwanderung von Fachkräften stärken – Einwanderung in Sozialsysteme verhindern Die heute verabschiedeten sieben Gesetze, insbesondere das Fachkräftezuwanderungsgesetz und das Geordnete-Rückkehr-Gesetz zeigen die...
von Michael Frieser | Mai 22, 2019 | Demografie
Grundrente der SPD ist Irrwitz Keine unseriöse Haushalts- und Rentenpolitik auf Kosten der gesamten Gesellschaft. Die SPD-Minister Heil und Scholz haben ihr Konzept einer Grundrente vorgelegt. Hierzu erklärt der Beauftragte für den demografischen Wandel der...
von Michael Frieser | Mai 9, 2019 | Innen und Recht
Fachkräfteeinwanderungsgesetz Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz entspricht dem Grundsatz der CDU und CSU, dass es Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme nicht geben darf. Grundsätzlich soll eine Zuwanderung nur dann erfolgen, wenn eine passende Arbeitsstelle...
