von Michael Frieser | Nov 26, 2018 | Innen und Recht
Sicherer Maghreb – Schnellerer Schutz für wirklich Schutzbedürftige Die Maghrebstaaten Algerien, Marokko und Tunesien sowie Georgien sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Die Anerkennungsquote für Menschen aus diesen Ländern beträgt im Schnitt unter zwei...
von Michael Frieser | Nov 22, 2018 | Innen und Recht
Debatte über Asylrecht richtig und wichtig Das Grundrecht auf Asyl ist in Deutschland im Grundgesetz verankert. Das hat auch gute Gründe, daran sollten wir nicht rütteln. Darum geht es auch in der aktuellen Debatte nicht. Worüber wir aber schon diskutieren können und...
von Michael Frieser | Nov 21, 2018 | Kultur und Medien
Kulturhaushalt steigt auf Rekordniveau von 1,9 Milliarden Euro Die Ausgaben für Kultur werden im Haushaltsjahr 2019 um gut 113 Mio. Euro erhöht. Damit steigt der Kultur-Etat auf das Rekordniveau von rd. 1,9 Mrd. Euro. Durch die Bereitstellung dieser Mittel können...
von Michael Frieser | Nov 12, 2018 | Innen und Recht
Innenausschuss besucht das BAMF Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht für die konsequente Anwendung des Asyl- und Ausländerrechts. Es hat seit 2015 über fast zwei Millionen Asylanträge entschieden. Schlagzeilen über flächendeckende Manipulationen in der...
von Michael Frieser | Okt 2, 2018 | Innen und Recht
Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten Beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt haben sich die Spitzen von Union und SPD auf Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten verständigt. Die Trennung von Asyl und sonstiger Migration ist...
von Michael Frieser | Sep 27, 2018 | Kultur und Medien
Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin wird verwirklicht Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Gelder für das Freiheits- und Einheitsdenkmal auf der Berliner Schlossfreiheit endgültig freigegeben. Nach dem Beschluss des Bundestages zur...
