von Michael Frieser | Jun 7, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der grausame, mutmaßlich islamistisch motivierte Terroranschlag in Mannheim und der Mord an dem jungen Polizisten Rouven L. schockieren Deutschland und machen mich tief betroffen. Ich möchte mich bei den Polizistinnen und Polizisten in unserem Land bedanken, die...
von Michael Frieser | Jun 7, 2024 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Das dramatische Hochwasser in Bayern und Baden-Württemberg in der zurückliegenden Woche hat die wirtschaftliche Existenz zahlreicher Menschen zerstört. Fünf Menschen haben ihr Leben verloren. Obwohl der Regen seit Dienstag nachgelassen hat, ist die Lage insbesondere...
von Michael Frieser | Jun 7, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine führten im Jahr 2022 zu einer Energiekrise. Anfang März 2022 veröffentlichten die federführenden Bundesministerien der Minister Habeck und Lemke einen „Prüfvermerk“, in welchem ein Weiterbetrieb der...
von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Bei der Ampel gilt nach dem Streit ist vor dem Streit. Zuletzt blockierte das Bundesfinanzministerium blockierte die Kabinettbefassung des sogenannten „Rentenpakets II“. Damit demonstrierte die Ampel erneut ihre Unfähigkeit zur Erarbeitung tragfähiger Lösungen für die...
von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien
Über 70 Prozent der Weltbevölkerung lebt in Staaten mit autokratischen oder teilautokratischen Staatsformen. Unser Grundgesetz ermöglicht uns in Deutschland seit 75 Jahren ein Leben in Freiheit, Frieden und Demokratie. Die Säulen unserer Verfassungsordnung: die...
von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Islamisten skandieren auf deutschen Straßen Forderungen nach einem islamischen Gottesstaat und der Einführung der Scharia. Ende April zogen über 1.000 Demonstranten unter dem Motto „Das Kalifat ist die Lösung“ durch Hamburg. Diese extremistischen Gruppierungen und...
