von Michael Frieser | Jan. 19, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die Plenardebatte am Donnerstag hat es gezeigt: Statt der spät versprochenen Maßnahmen bot der Ampelantrag nur Fragen und hohle Phrasen. Der Kanzler, der vor der Wahl immer von Respekt sprach, glänzte mit Abwesenheit. Bis auf den Landwirtschaftsminister war die...
von Michael Frieser | Dez. 15, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
In der sehr spannenden und intensiven letzten Sitzungswoche des Jahres durfte ich erneut 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis im Reichstag empfangen. Organisiert von Bundespresseamt und meinem Büro haben die Teilnehmer erneut dicht getaktete und interessante...
von Michael Frieser | Dez. 1, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die Strategie der Ampel, politische Gräben mit beliebigen Milliardenausgaben aus Vorratsschulden zuzuschütten, um gleichzeitig zu behaupten, man halte die Schuldengrenze ein, ist verfassungswidrig. Die Schuldenbremse zwingt die Politik richtigerweise zu politischen...
von Michael Frieser | Nov. 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Am Montag fand ein bundesweiter Aktionstag der Freiwilligendienste statt, um gegen die von der Ampel geplanten Budgetkürzungen in den Freiwilligendiensten zu protestieren. Seit Wochen erreichen mich Nachrichten entsetzter Träger der Freiwilligendienste in Nürnberg,...
von Michael Frieser | Okt. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die Politik der Ampel ist wahrscheinlich nur bekifft zu ertragen. Anders sind die Bemühungen des Bundesgesundheitsministers nicht zu erklären. Während sich die Ampel dafür einsetzt, die Werbung für Zucker und Milch zu verbieten, wurde der von der Ampel vorgelegten...
von Michael Frieser | Okt. 13, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nach dem peinlichen PR-Chaos auf europäischer Ebene und der Meldung vom Montag, dass auch Deutschland seine Zahlungen in die Palästinensergebiete einstellt, steht einige Tage später fest: das Geld fließt weiter. Als – mit Abstand – größter Geldgeber will...
