Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist mir wichtig. Ich werde mit Ihren Daten sensibel und sorgfältig umgehen und für eine hohe Datensicherheit sorgen.

1. Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

 

Michael Frieser MdB

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: 030 227 71931

Fax: 030 227 76931

eMail: michael.frieser@bundestag.de

 

Die betriebliche Datenschutzbeauftragte im Büro von Herrn Frieser ist unter der o.g. Anschrift, zu Hd. Frau Stephanie Santos, erreichbar.

 

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

a) Beim Aufrufen meiner Website www.michael-frieser.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server meiner Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

<ul>
  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers. Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:
  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung meiner Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
  • </ul>

     

    Mein berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwende ich die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Darüber hinaus setze ich beim Besuch meiner Website Cookies sowie Analysedienste ein. Diese Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. 

    Wenn Sie keine Cookies annehmen wollen, können Sie dies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern. Dadurch kann die Nutzung der Webseiten allerdings eingeschränkt sein.

    b) Bei Anmeldung für meinen Newsletter „Brief aus Berlin“ der am Freitag in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages versandt wird:

    Sofern Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrücklich eingewilligt haben, verwende ich Ihre E-Mail-Adresse nur dafür, Ihnen regelmäßig o.g. Newsletter zu übersenden. Die Abmeldung ist jederzeit z.B. durch entsprechende E-Mail an michael.frieser.wk@bundestag.de per E-Mail möglich.

    c) Sie können mein Büro bei Fragen per E-Mail Kontakt kontaktieren. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.

     

    3. Weitergabe von Daten

    Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Ich gebe Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

    <ul>
  • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
  • </ul>
    1. Cookies

    Ich setze auf meiner Webite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie meine Seite besuchen. Diese Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung meines Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. Zum anderen setzte ich Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung meines Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Die Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen meiner Website nutzen können.

     

    1. Analyse- Maßnahmen

    Die im Folgenden aufgeführten und von mir eingesetzten Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt, damit ich eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung der Webseite sicherstellen kann. Zum anderen setze ich die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung meiner Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung meines Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der DSGVO anzusehen.

     

    Google Analytics

    Meine Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst, der Google Inc. (https://www.google.de/ intl/de/about/) (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen.

    Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung meiner Website wie

    <ul>
  • Browser-Typ/-Version,
  • verwendetes Betriebssystem,
  • Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite),
  • Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
  • Uhrzeit der Serveranfrage,
  • </ul>

     

    werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking). Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; ich weise jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren (https:// tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/ 6004245?hl=de).

     

    Google Maps

    Die Webseite und die App benutzen Google Maps. Google hält dafür eine Datenschutzerklärung bereit. Einzelheiten erfahren Sie unter https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.

     

    6. Social Media Plug-ins

    Ich setze auf meiner Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Instagram ein, um meine politische Arbeit hierüber bekannter zu machen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten.

    a) Facebook

    Auf meiner Website kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz. Der Plugin zu Facebook verbirgt sich hinter dem zunächst ausgegrauten Button mit dem "f - Empfehlen"-Zeichen. Durch Klick auf diesen Button können Sie eine Verbindung zu Facebook aufbauen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass mit dem Klick auf diesen Button, Facebook ggfs. Informationen und persönliche Daten (Ihre IP-Adresse) in Erfahrung bringt und speichert. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (s.u.).

    Bereits beim Ansteuern des Buttons mit dem Mauszeiger wird eine Verbindung zu Facebook aufgebaut, aber erst wenn Sie mit einem Positionieren des Cursors auf den Button das Plugin aktivieren, werden Daten übermittelt. Der Button wird farbig. Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite meines Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook Konto besitzen. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.

    Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

    Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.

    Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

     

    b) Twitter

    Auf meiner Website nutze ich Plugins des Kurznachrichtennetzwerks der Twitter Inc. (Twitter) integriert. Das Twitter-Plugin (tweet-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo, einem blauen Vogel. Wenn Sie eine Seite meines Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse meine Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter „tweet-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte meiner Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch meiner Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ich erhalte als Anbieter der Website keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter. Wenn Sie nicht möchten, dass Twitter Ihren Besuch meiner Website zuordnen kann, können Sie sich aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto ausloggen. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter (https://twitter.com/privacy)

    c) Instagram

    Auf meiner Website nutze ich Social Plugins („Plugins“) von Instagram, das von der Instagram 3 LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“) betrieben wird. Sie erkennen das Plug-In an dem Kameralogo von Instagram. Wenn Sie eine Seite meines Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird von Instagram direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Instagram die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite meines Webauftritts aufgerufen hat. Das ist auch der Fall, wenn Sie kein Instagram-Profil besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Instagram eingeloggt, kann Instagram den Besuch meiner Website Ihrem Instagram-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Instagram“- Button betätigen, wird diese Information direkt an einen Server von Instagram übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden auf Ihrem Instagram-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt. Wenn Sie verhindern möchten, dass Instagram die über meinen Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Instagram-Account zuordnet, können Sie sich vor Ihrem Besuch meiner Website bei Instagram ausloggen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram (https://help.instagram.com/155833707900388).

     

    7. Betroffenenrechte

    Sie haben das Recht:

    <ul>
  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass ich die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
  • </ul>

     

    8. Widerspruchsrecht

    Soweit Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an michael.frieser@bundestag.de.

     

    9. Datensicherheit

    Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer). In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Ob eine einzelne Seite meines Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

     

    10. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

    Diese Datenschutzerklärung Stand Mai 2018 ist aktuell gültig. Durch die Weiterentwicklung der Website oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu entsprechend zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit an dieser Stelle eingesehen werden.